Im Prinzip schon... (Sammelthreads)

J-C, Da, wo ich grad gedanklich nicht bin., Dienstag, 30.11.2021, 14:29 (vor 210 Tagen) @ Reservierungszettel
bearbeitet von J-C, Dienstag, 30.11.2021, 14:31

...aber der Bundespräsident hat seine Bestellung abgegeben, als die Sperrstunde noch nicht vorüber war. Und er hat die Zeit vergessen, so hat mittlerweile das Restaurant bereits zu gehabt. Er verblieb mit seiner Frau, also einer Person aus seinem engsten Familienkreis, in einem Außenbereich.

Das ganze war sogar Thema im Parlament. Bei Bedarf kann die Antwort auf die diesbezügliche Anfrage betrachtet werden.

Da werden wir wohl eine abschließende rechtliche Beurteilung wohl nie erhalten, denn:

Auf Grund der besonderen Sensibilität der Amtshandlung sowie des Umstandes, dass sich
sämtliche vier beteiligten Personen umgehend für ihr Verhalten entschuldigten und sich
vom Ort des Vorfalls entfernten, wurde durch die einschreitenden Einsatzbeamten unter
Anwendung des Grundsatzes „Sensibilisierung statt sofortiger Strafe“ von einer weiteren
Aufnahme der Personalien und von einer Anzeige an die zuständige Verwaltungsbehörde
Abstand genommen. Es wurde jedoch eine Darstellung des Sachverhaltes an die
zuständige Verwaltungsbehörde übermittelt.

Bei der Frage über die Legitimität der Show im ORF muss man sich andere Fragen stellen denn:

man kam bewusst in diese Situation
Man hat bewusst keine Maske getragen trotz der Fülle.

Die Veranstaltung wurde durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Österreichs abgehalten. Wenn das illegal wäre, dann Holla die Waldfee!

--
Reisehäppchen für zwischendurch gefällig?
[image]
(Bildquelle: ČD)


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