Demo Recht empfindlich einschränken oder abschaffen.... (Allgemeines Forum)

IC.Chiemgau, Mittwoch, 07.11.2012, 16:52 (vor 4902 Tagen) @ Mario

2. Ist eine Gesamtvision in Deutschland gar nicht möglich? Versucht man es allen Recht zu tun, obwohl das gar nicht geht?

Wie gesagt haben in Deutschland die Provinzfürsten, also die Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer, die Landräte und Oberbürgermeister einfach zu viel Einfluss und Mitspracherecht, v.a. bei Themen wie Umfahrungen und NBS-Korridoren. Auch sind die Klage- und Einlfussmöglichkeiten von Bürgern, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden wie dem Bund Naturschutz heute so ausführlich möglich, dass diese die Umsetung der Projekte immer öfter immer längern aufhält und immer teurer macht. Hier würde ich mir ein Modell wie in Frankreich wünschen, wo der Nationalrat ein Schienen-, Straßen-, Flughafen- oder Kanalprojekt als Projekt von nationaler Bedeutung einstuft, so dass Klage- und Einspruchmöglichkeiten damit eingeschränkt sind. Doch in Deutschland wird ja gegen alles geklagt, was nicht bei 3 auf den Bäumen ist und die Bürger würden so einen Vorgang sofort als Einschränkung der Demokratie ansehen. Hier fehlt einfach die Bereitchaft, für die Allgemeinheit auch mal Opfer zu bringen bzw. auch mal zu akzeptieren, dass bestimmte Dinge eben doch nicht ganz optimal sind. Zu viele sind nur auf ihren eigenen Vorteil aus und nutzen dafür wie gesagt diese umfangreichen Klage- und Einflussmöglichkeiten. Uns geht es wirklich teilweise viel zu gut.

Diese Gedanken sind so gut, das sie glatt weg aus meinem Kopf stammen könnten. Bevor mir wieder irgendwelche Leute ein mangelndes Demokratieverständnis vorwerfen so sei noch folgendes erwähnt:

Es stört mich in der Tat ganz massiv wenn eine Minderheit Projekte blockiert, von der die Masse in Deutschland grosse bis sehr grosse Vorteile draus zieht. Dabei spielt es für mich keine Rolle ob es um Grosskraftwerke, Stromtrassen, Autobahnen oder um NBS geht. Es ist so oder so immer eine Minderheit, gemessen an der Bevölkerungszahl von ganz Deutschland, die solche Projekte systematisch blockiert und damit die Lösung bestimmter Probleme auf unbestimmte Zeit blockiert oder diese gar unmöglich macht.

Zur Lösung dieses Problems könnte ich mir entweder das französische Modell (siehe oben - das wäre das Modell was ich von vorne herein bevorzuge!!) oder das schweizer Modell mit Volksabstimmungen vorstellen. Doch gerade bei Letzterem fallen mir die S21 Gegner ein, deren Demokratieverständnis mehr als fragwürdig ist. Denn obgleich sich bei S21 doch eine Mehrheit eindeutig FÜR S21 ausgesprochen hat, haben diese Leute ihren Widerstand auch danach nicht aufgegeben. Und ich bin schon sehr gespannt wie diese Leute agieren, wenn es mit dem Bau in Stuttgart wirklich los geht. Ich wäre durchaus bereit das Ergebnis von Volksbefragungen zu akzeptieren, egal wie diese ausfallen. Aber wenn solche suspekte Leute ein Ergebnis nicht akzeptieren und ein Projekt weiterhin blockieren, dann kann man sich Volksbefragungen gleich sparen und verfährt nach der französischen Methode.

Davon mal ganz abgesehen habe ich so meine rege Mühe nachzuvollziehen, warum die Leute sagen das sie abgehängt werden nur weil sie möglicherweise 50 - 100 km zum nächsten ICE Knoten fahren müssten. Warum soll das so ein Problem sein, wenn man die Strecke bis zum nächsten ICE Knoten mit einem 160 km/h schnellen RE oder IC fahren kann? Können die Leute nicht mehr lesen oder sind sie einfach nur zu faul unterwegs den Zug zu wechseln? Umzusteigen war in den letzeten 30-40 Jahre das normalste was ich mir vorstellen kann. Und jeder der heute einen ICE Halt in der Provinz fordert der ist entweder zu faul für einen Umsteigevorgang und/oder ihm geht es schlicht und ergreifend zu gut. Selbst im Flugverkehr ist etwas vollkommen normales unterwegs umzusteigen oder hat schon jemand eine B747 in Kassel Calden landen sehen?

Fakt ist jedenfalls, das solangen irgendwelche Käfer oder oben beschriebene Leute Grossprojekte verzögern, zum Stillstand brigen oder diese Projekte zumindest massiv verteuern (über das diese Leute sich sogar noch beschweren) kann es in Deutschland keine visionäre Projekte mehr geben.