der Herr Scheuer (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 06.05.2020, 19:45 (vor 2167 Tagen) @ WbuIV

kann Ideen entwickeln wie er will.

In meinem Infektionsschutzgesetz kommt kein Bundesverkehrsminister vor.

haste alle Stellen schön geschwärzt? ;)

toll gemacht! ;))

Maßnahmen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes müssen die Bundesländer erlassen. Spahn, Scheurer & Merkel können Vorschläge machen, mehr nicht.

oder hast Du das bzw. die Gesetze gar nicht gelesen? o.O

holla.

Am Anfang versuchte man Regelungen auf Bundesebene zu erlassen. Diese wurde von Gerichten aufgrund von Nichtszuständigkeit erlassen.

oder hast Du gar vergessen was war..?

Am Anfang ..ging's hier um Corona Verdachtsfälle in ICE, war hier mehrfach ganz großes Thema.
Na überleg nochmal. War das damals Bundesangelegenheit oder Landesangelegenheit?
..oder schau ins Gesetz.


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