Maskenpflicht: Polizei stellt im Hbf H 100e Verstöße fest (Allgemeines Forum)

heinz11, Freitag, 01.05.2020, 17:10 (vor 2173 Tagen) @ Dieter4711
bearbeitet von heinz11, Freitag, 01.05.2020, 17:11

Ich hab mir jetzt nicht die Verordnung von Niedersachsen durchgelesen, in Bayern besteht die Pflicht definitiv auch im Bahnhof und auf den Bahnsteigen, denn dort heißt es nicht nur ÖPNV sondern auch damit verbundene Einrichtungen. Ich gehe davon aus das es in den anderen Bundesländern das gleiche sein wird.

Das ist ja der Trick der Politik. Um die Bürger möglicht umfassend zu verunsichern kocht jedes Land und manchmal auch jede Gemeinde ein eigenes Verordnungssüppchen.

Das ist Quatsch. Infektionsschutz ist nunmal Ländersache. Das gerade bei der Verhängung von Maßnahmen ein Wettlauf aus parteipolitischen Gründen im Spiel war, ist doch ne Binse. Und das passiert nicht nur bei Corona.

Und die Variante aus Bayern bedeuten naürlich, das im ganzen Land flächendeckend eine Maskenpflicht gilt. Denn jede Strasse und jeder Weg ist ja auf irgendeine Art mit dem ÖPNV verbunden. So ist der Fussweg über den der bahnhof betreten wird natürlich irgendwie mit dem Bahnhof verbunden usw ...

Wäre ich ein Bayer, würde ich wohl sagen: Schmarrn. Die Regelung ist in diesem Punkt analog der Niedersächsischen. "...Beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr ...(und)
Auch an Bahnsteigen und Bushaltestellen".

Also was gut wäre, wenn sich die laienhaften agierende Gesetzgebertruppe im Land mal endlich professionell verhalten würde und exakt und eindeutig formulierte Bestimmungen zu stande bringen würde, die keine Auslegungsorgien benötigen.

Dann ginge es Dir wie den gläubigen Juden. Die haben 613 (sechshundertdreizehn) einzelne Lebensregeln. Das in einer Verordnung umgesetzt, wäre Dein Geschrei aber groß! Gesetze und Verordnungen leben immer von Auslegungen, was aber kein Freibrief für Schlamperei ist. Hier zeigt sich dann, wie gut die Damen und Herren Beamten wirklich sind: Wenn es nämlich zu einer guten Verordnung ordentliche FAQ und Erläuterungen gibt.

Und grundsätzlich: Es gibt immer Unsicherheiten und Auslegungsspielräume, auch im wahren Leben. Diese "Alles bis auf den letzten Punkt geregelt haben wollen" Mentalität zeugt für mich vom Unwillen oder der Unfähigkeit, mit Unsicherheiten umgehen zu wollen oder zu können.