In Niedersachsen weiter BEFRISTET Maskenpflicht im ÖPNV (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 06.05.2020, 18:23 (vor 2168 Tagen) @ Blaschke

Das Land Niedersachsen preschte ja mit einem 5-Stufen-Plan (auch 5 Punkte-Plan genannt) zum Wiederanlaufen des öffentlichen Lebens vor. Ein mögliches Ende der Maskenpflicht war dabei überhaupt kein Thema.

Dann schau mal in die aktuelle Verordnung in der ab heute gültigen Fassung.

Da wirste dann in § 13 lesen, dass diese VO
"mit Ablauf des 10. Mai 2020 außer Kraft tritt".
Muss auch!
Grundrechte können dermaßen nur befristet eingeschränkt werden, nicht unbefristet!

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/neuer-alltag-mit-dem-coronavirus-188010.html


https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Lob-und-Kritik-fuer-Niedersachsens-Stufenp...

Übersicht des 5-Stufen-Plans mit Erwähnung der
Mund-Nasen-Bedeckung in ÖPNV/ Einkauf
https://www.ndr.de/corona2708.pdf

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Also: ERST RICHTIG LESEN - DANN DENKEN - UND DANN ERST RICHTIGE FORMULIERUNGEN UND SCHLUSSFOLGERUNGEN FINDEN. Das mal so als kleine Lebenshilfe ...


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