BT: Verbot von Lockdown und Reisebeschränkungen beschlossen (Sammelthreads)

Henrik, Donnerstag, 18.11.2021, 22:24 (vor 1547 Tagen) @ Garfield_1905
bearbeitet von Henrik, Donnerstag, 18.11.2021, 22:27

Wer oder was ist 'BT' und haben die die Berechtigung das zu beschließen? Für mich wäre es optimal, da ich nächste Woche nach Wien möchte.

Bundestag

Es wurde heute eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen im Bundestag.
Maßnahmen wie Lockdown und Reisebeschränkungen wurden rausgenommen.
Die Gesetzesvorlage wurde noch geändert, ist nicht mehr so schwach wie einst vorgesehen.
Bis zum 25.11. steht es den Bundesländern noch zu, entsprechende Maßnahmen zu verhängen, die dann bis zum 15.12. gelten dürfen.
Das stieß auf Unbehagen auf ein paar Länderregierungschefs. Am Nachmittag gab es dann die Bund-Länder-Konferenz. Dort gab der wohl künftige Bundeskanzler Scholz eine Evaluierung in Aussicht mit Überprüfung am 09.12.
Mit dieser Zusage gilt nun dann die Zustimmung im Bundesrat morgen als aussichtsreich - Söder hat die Zustimmung von Bayern bereits öffentlich bekundet.

Insofern..
Die Überschrift stimmt wohl schon so, ist aber auch eine Momentaufnahme.
Das kann auch wieder geändert werden.

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ja.. ok.. BT ist nun nicht so geläufig als Abkürzung für Bundestag hier,
aber es war ja auch Thema in den Medien gestern und heute..


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