Zu geringes Potential (Allgemeines Forum)

Benjamin.Keller, Freitag, 30.03.2012, 17:16 (vor 5120 Tagen) @ Sören Heise

Reisender: Eigenwirtschaftlich heißt aber nicht, dass die DB im Fernverkehr machen darf, was sie will.

Warum nicht? Die Verpflichtung des Bundes nach Art 87e muss ja nicht durch die DB erfüllt werden. Ganz im Gegenteil sind zu subventionierende Leistungen auszuschreiben.

Ich erinnere nur an die verfassungsrechtliche Pflicht des Bundes Fernverkehr in der Fläche zu gewährleisten (Artikel 87e Abs. 4 GG). Diese Verpflichtung gerät leider immer mehr in Vergessenheit.

Sie gerät in Vergessenheit? Ich würde es anders formulieren: durch den zunehmenden Rückzug von DB Fernverkehr aus der Fläche wird eine Klärung, welche Pflicht der Bund hier tatsächlich hat, immer nötiger. Denn bislang ist dies ja durchaus umstritten.

Sören: Es hat allen Anschein, als ob der Bund seiner verfassungsrechtlichen Pflicht nicht nachkommt und keinerlei Anstalten macht, ihnen nachzukommen. War nicht mal von sechs Fernzugpaaren pro Großstadt die Rede?

Interessant, weißt du noch woher du diese Größenordnung her hast?
Die nordrhein-westfälische Einzelhandelsrichtlinie sah ursprünglich vor, dass Malls einer bestimmten Größe nur in Städten über 100.000 Einwohnern (=Großstadt) gebaut werden dürfen. Vor Gericht fiel diese Regelung durch, da die Einwohnerzahl zu beliebig sei. Statt dessen solle ein solches Verbot sich an der Funktion einer Stadt orientieren, zum Beispiel den klassischen raumordnischeren Kategorien Grund-/Mittel-/Oberzentrum. Und sicher kann Krefeld Fernverkehr (durch seine Nähe zu Duisburg etc.) eher verschmerzen als Chemnitz.