In Österreich kriegen Politiker ja Ausnahmen per Gesetz… (Sammelthreads)

J-C, In meiner Welt, Mittwoch, 12.10.2022, 18:56 (vor 1153 Tagen) @ Henrik
bearbeitet von J-C, Mittwoch, 12.10.2022, 18:57

Hey Henrik, freut mich wieder mit dir was zu diskutieren :)

…und zwar im Rahmen der Ausübung ihrer Tätigkeit. Man kann durchaus argumentieren, dass der Präsident im Rahmen seiner präsidialen Tätigkeit dieses Foto machen lies. Frägt sich, ob das Infektionsschutzgesetz des Bundes oder die Gesetzgebung des Landes eine entsprechende Ausnahme vorsehen.

Denn ansonsten wüsste ich nicht, wieso „für ein Bild posieren“ ein triftiger Ausnahmegrund für geltendes Recht sein sollte.

In Deutschland genießen Politiker (MdBs, Regierungsmitglieder etc) ebenso Immunität.
Und überhaupt, ist hier eh nichts weiter zu erwarten.

Ich meinte tatsächlich eine explizite Ausnahme im zugehörigen Gesetz, wodurch dieses von vornherein nicht für Politiker im Rahmen ihrer Tätigkeit gilt. Diese Ausnahme kam in Österreich durchaus mehr als einmal zur Anwendung.

Er ist gebeten worden, die Maske abzunehmen für das Foto. Das waren nur die paar Sekunden.
Seine FFP2-Maske ist auf dem Foto zu sehen, wie auch auf sämtlichen anderen Fotos und Videos der Presse. Er trug seine Maske als er aus dem RE ausstieg.

Woher weißt du das?

Sehr interessant, dass die typischen bekannten Bahn-Schwurbler sich darüber aufregen, dass der Bundespräsident für paar Sekunden mal nicht die Maske trug..

Du ich hab kein Problem damit.

Aber dass er überhaupt mit der Bahn von Berlin nach Neustrelitz fuhr, das wird nicht positiv betont.

Ist tatsächlich mal toll.

Über ne Stunde trug Herr Steinmeier seine Maske in dem RE und hatte überhaupt keine Probleme damit - das passt natürlich auch nicht in des Schwurblers Weltbild. ;))

Sich an geltendes Recht halten… pfui!

Die Fotos / Videos wurden gestern veröffentlicht, nicht heute.
Von heute ist eine entsprechende Erklärung,
https://instagram.com/stories/bundespraesident.steinmeier/2947491670812667385

Ahh merci

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Umwege erweitern die Ortskenntnis ~ Kurt Tucholsky