Was genau wird denn ausgehebelt? (Sammelthreads)

J-C, In meiner Welt, Dienstag, 04.10.2022, 13:11 (vor 1228 Tagen) @ Dieter4711
bearbeitet von J-C, Dienstag, 04.10.2022, 13:13

Natürlich sind das keine "absoluten Werte". Einen "absoluten Wert" wird man allerdings in Grundgesetz / Verfassung auch nicht finden.

Also wo wurde das Grundgesetz ausgehebelt?

Damit aber beliebige und willkürliche Einschräkungen zu rechfertigen zieht das Ganze unnötig ins Lächerliche.

Beliebige und willkürliche Entscheidungen sind nicht innerhalb des Rahmens des Grundgesetzes vertretbar. Also erzähl, wie 3 Parteien gemeinsam sich darauf einigen, gegen das Grundgesetz zu verstoßen und wie von den über 80 Millionen Menschen in Deutschland kein einziger das vor den Verfassungsgerichtshof brachte.

Ganz etwa nach dem Motto: "Was beschwerst du dich denn, ist doch nicht so schlimm und tut auch nicht wirklich weh".

So funktioniert es nicht. Den Gesetzen liegt eine Begründung zugrunde, es wird seitens der zuständigen Ministerien auf einschlägige wissenschaftliche Kenntnisse verwiesen. Um nicht zu sagen, das IfSG selbst würde willkürliche Maßnahmen gar nicht decken:

(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.
(2) Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden. Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen, Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden.

Hier das komplette Gesetz
Also erzähl, wo sind die beliebigen, willkürlichen Maßnahmen ohne Begründung?

Dazu kann man dann nur erwidern "Wehret den Anfängen"

So weit sind wir aus guten Gründe nicht einmal.

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Umwege erweitern die Ortskenntnis ~ Kurt Tucholsky