Berlin: weiterhin FFP2-Maskenplicht im ÖPNV (Sammelthreads)

Barzahlung, Dienstag, 27.09.2022, 15:59 (vor 1234 Tagen) @ Administrator
bearbeitet von Barzahlung, Dienstag, 27.09.2022, 16:00

Senat beschließt Zweite Basisschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilung vom 27.09.2022

Aus der Sitzung des Senats am 27. September 2022:

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, den 27. September 2022, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 01.10.2022 in Kraft treten.

Die Zweite Basisschutzmaßnahmenverordnung beinhaltet im Wesentlichen die aktuell noch bis zum 30.09.2022 gültigen Basisschutzmaßnahmen.

Lediglich die bis zum 30.09.2022 geltenden Vorgaben aus der Verordnung zum Bereich Krankenhäuser, Arztpraxen u.ä., sowie Einrichtungen der Pflege finden sich in der Zweiten Basisschutzmaßnahmenverordnung nicht mehr wieder, da es hierzu ab dem 01.10.2022 bundesrechtliche Vorgaben gibt.

Folgende wesentliche Inhalte sieht die Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmen-verordnung vor:

• In bestimmten Einrichtungen wie Obdachlosen- und Gemeinschaftsunterkünften besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht; Näheres regeln die Einrichtungen in eigener Verantwortung.
  
• Maskenpflicht besteht ferner in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und für das Fahr- und Steuerpersonal, soweit dieses im Rahmen seiner Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen Personen hat.

...

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.124891...

Maskenpflicht meint FFP2-Maskenpflicht gemäß § 1 Abs. 1 SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung.

https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/