Klingt etwas solider (Sammelthreads)

J-C, In meiner Welt, Dienstag, 04.10.2022, 16:49 (vor 1161 Tagen) @ EK-Wagendienst
bearbeitet von J-C, Dienstag, 04.10.2022, 16:50

Denn die Maßnahmen sind grundsätzlich begründet und das auch an sich schlüssig. Es gibt Gründe, die man nachvollziehen kann (es sei denn man sieht die Welt mit einer gefilterten Brille).

Es ist halt nur schwieriger, weil jedes Land per se anders funktioniert als Deutschland. Da werden vielleicht andere Maßnahmen gesetzt oder es gibt andere Bedingungen in der jeweiligen Struktur. Ich gehe davon aus, dass die Regierung sehr gut begründen kann, wieso die meisten europäischen Nachbarländer es anders machen als man selbst und dies sich dennoch rechtfertigen lässt.

Ich bin mir sicher, dass in Deutschland ein Gericht sich schon mindestens einmal mit sowas befasst hat (ich meine, wenn es Leute gibt, die was dagegen haben, muss es in einem Land mit über 80 Millionen Menschen ja auch Leute geben, die was dagegen haben und eine Ausbildung genossen haben, um entsprechende Rechtsmittel dagegen einzubringen.

Es gibt eine AfD im Bundestag. Die hätte ein Interesse und sicher auch eine Expertise, das rechtlich zu bekämpfen.

Hat sie das erfolgreich vor Gericht getragen? Anscheinend nicht.

Also muss die Gesetzgebung in der Hinsicht sehr solide sein, wenn sie noch keiner erfolgreich zu Fall brach.

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Umwege erweitern die Ortskenntnis ~ Kurt Tucholsky