Maskenpflicht im Bordrestaurant während der Verzehrpausen (Sammelthreads)

J-C, In meiner Welt, Mittwoch, 24.08.2022, 23:16 (vor 1202 Tagen) @ JeDi

Könntest du mir bitte die Quellen dazu zitieren, das würde ich gerne selbst mal sehen. Denn es ist meiner Meinung nach sehr gut argumentierbar, dass es vertretbar ist, kein völlig überflüssiges Theater zwischen jedem Bissen zu veranstalten. Ich bezweifle einfach mal, dass die Bundesregierung da Verordnungen festgesetzt hat, die genau dieses Theater, dessen Nutzen fragwürdig ist, erzwingt.

Ich habe den Text nicht zur Hand, werde aber meine Vorurteile mal preisgeben:

1. Der rechtlich bindende Teil lässt offen, was genau als „Ausnahme zum Zwecke des Verzehrs von Lebensmitteln“ oder dergleichen bedeutet. Für die Interpretationen solcher Dinge sind am Ende des Tages die Gerichte zuständig. Alles was nicht durch ein Gericht ausgelegt ist, kann maximal ein educated guess sein.

2. Nicht einmal, wenn es so wäre, würde man es so durchsetzen. In dem Fall hätte die Bundesregierung ein Recht geschaffen, dass niemanden interessieren (will). Das hätte das Potenzial, vom Verfassungsgerichtshof gekippt zu werden.

3. Gesetze erscheinen oft strikter, als man denkt. Vielleicht engt man sich seine Optionen in der Interpretation auch ein? Wie gesagt, alles was kein Gericht bestimmt, muss schlicht ein educated guess sein.

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Umwege erweitern die Ortskenntnis ~ Kurt Tucholsky


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