Subventionswahrheit (Allgemeines Forum)

heinz11, Sonntag, 05.07.2015, 07:41 (vor 3937 Tagen) @ Celestar

Ich glaube hier liegt ein Missverständnis vor. Die Mineralölsteuer dient zur Beiteilung der Nutzer an den Bau- und Betriebskosten der Infrastruktur (Verursacherprinzip). Fluggesellschaften errichten die von ihnen versuchten Kosten nicht über eine Steuer, sondern über eine Ansammlung an Gebühren (ganz ähnlich wie die GEZ ...).

Es gibt also keine logische Grundlage, warum man Kerosin besteuern sollte.

Doch. Denn das Energiesteuergesetz regelt die Besteuerung aller Energiearten, soweit sie verbraucht werden. Das heißt, da Kerosin überhaupt nicht besteuert wird, ist das ganz klar eine Begünstigung. Die höhere Steuersätze von Benzin und Diesel werden damit begründet, daß diese Einnahmen die Kosten Infrastruktur finanzieren sollen. Hier ist aber eine erhebliche Überdeckung zu verzeichnen.