Bitte Gewaltenteilung achten und respektieren (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 19.08.2020, 17:26 (vor 2070 Tagen) @ Garfield_1905

(...) Was ich noch nicht verstanden habe, warum man es nicht schafft Gesetze zu machen die immer Verfassungskonform sind.

schafft man doch.
in den allermeisten Fällen schafft man das.

Haben die im Bundestag und Bundesrat keine Experten die die Gesetzte auf Verfassungskonformität prüfen können?

gewiss haben sie auch selbst juristische Experten.
Abschließend ist das auber nicht deren Job!
Das ist nicht deren Aufgabe! Gewaltenteilung!

Es wird doch nicht nur 10 Richter geben die das können? Sollten diese 10 Richter dann nicht mal Experten ausbilden die dann im Bundestag arbeiten?

Das ist nicht deren Aufgabe! Gewaltenteilung!

..und Du lieferst den nächsten gewichtigen Punkt direkt selbst.
Den absolut perfekten Menschen, sprich Du, gibt es eben doch nicht.
Es gibt unterschiedliche Meinungen, Ansichten und das ist nur gut so. Daher hast Du die Zahl 10 gewählt. Wozu denn 10, wenn Du alleine als Mr. Perfekt ausreicht?
Eben 10.. waren es mal, zuvor 12 - nun sind es 8 im Senat.
Die sind sich nicht immer einer Meinung, zum Glück!

Darüber kann man ja durchaus diskutieren. Aber wie so vieles kann man einzelne Dinge durchaus unterschiedlich auslegen.

ebent.

und das ist ja auch nicht statisch.
Vor 40 Jahren sah die Welt.. sprich die Moral/Ethik unserer Gesellschaft auch anders aus als heute.

Trotzdem würde ich die Leute, die letztlich drüber entscheiden, in den Entscheidungsprozess frühzeitig einbeziehen, um später unnötige Verzögerungen und Diskussionen zu vermeiden.

wie was meinst Du?
Das sind nicht fremde Personen - das sind sie selbst. Natürlich binden sie selbst sich ein,
so läuft das Gesetzgebungsverfahren.
Das ist die Legislative

Du willst doch hoffentlich nicht die sehr wichtige Gewaltenteilung auflösen und Personen der Judikative in die Legislative einbeziehen.

Und man kann noch weiter gehen, auch wenn es jetzt nicht vielleicht direkt passt. Wie kann man z.B. Schienenfahrzeuge produzieren, die später vom EBA abgelehnt werden? Wie kann man den Flughafen BER bauen und dann um Jahre verzögern? Alle Seiten haben doch wohl die zum Baubeginn gültigen gleichen Bestimmungen und Vorschriften vorliegen, die für die Genehmigung notwendig sind.

Shit happens.. Sachen passieren nunmal. auch Fehler passieren Menschen. zum Glück!

Nun.. grade das war/ist aber auch ein großer Punkt. Die gleichen Bestimmungen und Vorschriften ändern sich eben durchaus im Laufe der Jahre.

Hinsichtlich Schienenfahrzeuge /Zulassungsverfahren hat man sich zusammengesetzt, ist in die Analyse gegangen und hat Strukturen, Verfahren geändert. Offenbar mit Erfolg.