Bitte ruhiger werden und nicht so viel Kaffee trinken. :-) (Allgemeines Forum)

br752, Mittwoch, 19.08.2020, 14:22 (vor 1937 Tagen) @ platz42

DAmit hast Du Dich endgültig disqualifiziert.

Das entscheidest du?

BR/BT verfassungswidrig? HAt Dich der Hildmann gebissen?
Geh in einem anderen Forum spielen.

Warum versuchst du andere, wie evtl. eine (sehr) andere Meinung haben zu beleidigen?
Ob unsere Verfassungsorgane verfassungswidrig sind kannst du doch selber beurteilen.

Quelle Bundestag.de: Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze *

Ueberschlagen sind das mehr als 100 seit 1990.

Da ist doch das "Luftsicherheitsgesetz". Was ich noch nicht verstanden habe, warum man es nicht schafft Gesetze zu machen die immer Verfassungskonform sind. Haben die im Bundestag und Bundesrat keine Experten die die Gesetzte auf Verfassungskonformitaet pruefen koennen? Es wird doch nicht nur 10 Richter geben die das koennen? Sollten diese 10 Richter dann nicht mal Experten ausbilden die dann im Bundestag arbeiten?

Den "Trick" habe ich auch noch nicht verstanden.


BR752


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