240 Mio EU-Fördermittel aus EFRE wg. TEN (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 18.07.2012, 17:45 (vor 5012 Tagen) @ Benjamin.Keller

Ist das wirklich schon vom Tisch? Andernfalls hätte das Landratsamt des Ilm-Kreises schon recht, dass die Bahn nicht einfach EU-Fördermittel aus der Regionalförderung für regionale Infrastruktur im ländlichen Raum in Anspruch nehmen darf, wenn sie entgegen den ursprünglichen Zusagen plötzlich keine Regionalbahnhöfe mehr bauen will.

Kannst du denn beurteilen, wofür Regionalförderungsmittel vergeben werden? Region ist nun mal ein sehr dehnbarer Begriff, als Region kann man auch Ostdeutschland als ganzes betrachten. Man könnte durchaus argumentieren, die SFS binde Erfurt an und damit auch die "Region" Thüringen.

Das Argument des Kreises sticht eben nur dann, wenn der Zuwendungsbescheid einen Bahnhof direkt oder indirekt voraussetzt.

Die Rechtmäßigkeit der Förderung kann hier selbstverständlich ohne Kenntnis der ergangenen Bescheide nicht beurteilt werden. Infofern habe ich in meinem vorangegangen Posting auch keinerlei Stellungnahme abgegeben.

Na ja, aus meiner Sicht verknüpfts du da schon sehr stark Dinge, die du im Detail scheinbar nicht bewerten kannst.

Thüringen ist für mich im Übrigen ein Bundesland und keine Region. Das Wort "Region" verstehe ich gleichbedeutend mit Planungsregion, wobei es laut Wikipedia in Thüringen vier Plaungsregionen gibt.

Für dich, aber das ist nicht relevant für die Definition davon, was aus Sicht der EU Regionalförderung ist. Thüringen ist eine NUTS1-Region, so wie alle deutschen Länder eine NUTS1-Region sind.
Es gibt nun mal keine allgemeingültige Definition von Region.

Die NBS bekommt finanzielle Unterstützung von der EU, weil diese Teil einer europäischen Magistrale ist, sie ist Teil der TEN (Transeuropäische Netze).
Die Mitfinanzierung der Europäischen Union beim Ausbau der TEN erfolgt aus unterschiedlichen Töpfen.
Ein Topf, der hier zum Einsatz kommt ist der EU-Strukturfonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE).
Dort kommt das Wort "Region" her.
In dem Fonds ist Europa in 4 unterschiedliche Region-Kategorien eingeordnet.
Die neuen Bundesländer (eben auch Thüringen) fallen in die schwächste, in die Ziel-1-Region, mit dem Ziel "Konvergenz".

Die Förderung der EU für dieses Projekt sieht ein Finanzvolumen in Höhe von 240 Millionen Euro vor.
Das ist nicht wenig.
Im Artikel stellt sich der Kreis als "der wirtschaftlich stärkste in Thüringen und nach Potsdam der zweitstärkste im Osten ist" vor.
Das steht dann doch ein wenig im Widerspruch zu der These, die Regions-, sprich Wirtschaftsförderung von der EU stände im Zusammenhang zu einem Halt im Ilm-Kreis.