Rückzug Dr. Andriof: O.K., aber (Allgemeines Forum)

Holger2, Samstag, 02.04.2011, 21:02 (vor 5487 Tagen) @ bigbug21

Hallo Peter,

Nun, von den Projektpartnern erwägt offenbar nur das Land ernsthaft einen Ausstieg. Entsprechende Bewegungen bei den anderen Partnern wurden zumindest mir bislang nicht bekannt.

Peter Ramsauer lässt verlauten, dass er sich vorstellen könnte, nur die Strecke Ulm - Wendlingen zu bauen (siehe SWR). Welcher Teufel ihn bei dieser Aussage geritten hat, weiß ich freilich nicht. Politisch verstehe ich diese Rochade überhaupt nicht.

Der Volksentscheid -- soweit er rechtlich überhaupt zulässig ist -- würde sich wohl auf die Frage konzentrieren, ob das Land Baden-Württemberg vertragsbrüchig werden sollte, um aus dem Projekt auszusteigen.

Ich gehe mal davon aus, dass es sich um eine Volksbefragung handeln wird, die rechtlich immer zulässig ist. Die Regierung würde sich (moralisch, nicht rechtlich) verpflichten, ihr Handeln an der Befragung auszurichten.

Viele Grüße aus Dresden
Peter

Grüße,
Holger