Rückzug Dr. Andriof: O.K., aber (Allgemeines Forum)

bigbug21, Freitag, 01.04.2011, 20:43 (vor 5486 Tagen) @ bskf

Hallo bskf,

wo wir gerade dabei sind: Ich schätze Deine systematischen und zielgerichteten Analysen. Nicht nur bei diesem Thema ;-)

Vielen Dank. *rotwerd*

[...]
Soweit sich keine substantiellen Veränderungen bei den Kosten ergeben sollten, würde ich 90:10 darauf wetten, dass das Projekt tatsächlich realisiert wird. Ein Ausstieg vor Konstituierung der neuen Landesregierung, die wohl Mitte Mai erfolgen soll, ist in keinem Fall wahrscheinlich, da die neuen Landesvertreter bis dahin noch nicht in Verantwortung sein werden.

Entscheidungen können auch vorher getroffen werden - unter dem Vorbehalt der späteren parlamentarischen Absegnung, das lässt sich regeln. Was eher noch eine Rolle spielt, ist der Mikadoeffekt: Wer sich zuerst bewegt, trägt die (Ausstiegs-)Kosten.

Nun, von den Projektpartnern erwägt offenbar nur das Land ernsthaft einen Ausstieg. Entsprechende Bewegungen bei den anderen Partnern wurden zumindest mir bislang nicht bekannt.

Bei einem negativen Volksentscheid (der rechtlich nicht verbindlich ist), müsste tendenziell doch eher das Land zahlen? Oder? Die Landesregierung hätte immerhin den Vorteil, dass der Vorgang dann eindeutig legitimiert wäre.
(falls der Aspekt schon diskutiert wurde, gerne auch einfach Link posten)

Der Volksentscheid -- soweit er rechtlich überhaupt zulässig ist -- würde sich wohl auf die Frage konzentrieren, ob das Land Baden-Württemberg vertragsbrüchig werden sollte, um aus dem Projekt auszusteigen.

Viele Grüße aus Dresden
Peter

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unterwegs für freie Eisenbahn-Geodaten