Was willst du uns damit sagen? (Allgemeines Forum)

Ost-Lok-Fan, Metropole Ruhr, Freitag, 30.10.2020, 08:43 (vor 2208 Tagen) @ GUM

Huhu & danke für diesen Beitrag, Jörg!

Eine These möchte und darf (?) ich gleich anfangs widerlegen. Denn sobald einer den Kopf nicht schüttelt, kannst Du nicht mehr schreiben "alle".

Ich habe ihn nicht geschüttelt.

Die Hauptproblematik bei den derzeitigen Maßnahmen ist, dass wir derzeit mehr eine Staatsratsvorsitzende, denn eine Bundeskanzlerin haben.

Unsere verfassungsgebende Versammlung hat ja damals eine starke Stellung des Parlaments vorgesehen. Dieses wurde komplett übergangen.

Ebenso der übliche Weg mit Ausfertigung der Gesetze, Einspruchsmöglichkeit zumindest der Verfassungsorgane beim obersten Urkundsbeamten und dann in Kraft treten.

Heutzutage treten Empfehlungen schon mit einem nicht barrierefreien Podcast in Kraft. Und Grundrechts-Einschränkungen durch eine Tagung der Staatsratsvor mmm Bundeskanzlerin und der Bez mmm Ministerpräsidenten.

Das ist traurig.

Und alles, weil eine einzige Person ihre hervorgehobene, aber nicht Alkeinherrscher-Stellung in der Demokratie nicht verstanden hat.

Wie es weitergeht: Ganz normal, diesmal schwarz-grün. Denn grün leistet auch einen täglichen, wertvollen Beitrag bei der Einschüchterung.

Und die Übertragung der Kompetenzen nach oben ist eh fast abgeschlossen. Nichts wird sich tun, ausser dass "gelb" 2025 wieder 12+ Prozent erreicht.

Deshalb passt auf Euch auf.

Liebe Grüße

GUM

Moin

egal wie du dieses Verfassungsorgan der Republik nennst, es ist schon erstaunlich, wie du hier argumentierst und dich ein gehöriges Stück in das Fahrwasser von Verschwörungstheoretikern begibst. Allein das ist genaugenommen ein Abdriften, was es unmöglich macht, eine plausible nachhaltige Diskussion zu führen. Du berufst dich auf Grundrechtseinschränkungen, was dein gutes Recht ist. Aber bedenke immer den Vorsatz, was ist das Grundrecht eines einzelnen Wert, wenn einhundert andere dadurch Schaden nehmen. Die Auswirkungen der Post-Corona Erscheinungen sind sicher nicht von den betroffenen herbeigeredet und auf psychische Faktoren zurückzuführen. Von daher sehe ich - nur ich - der Schutz der Allgemeinheit steht über dem Grundrecht eines Einzelnen - das ist auch schon durch diverse Einzelentscheidungen diverser Gerichte festgestellt worden.
Was man aber durchaus kritisieren kann, da bin ich ca. 1% bei dir, wie man diese Situation politisch bewältigt und dabei keinen im Regen stehen lässt - Stichwort Kulturschaffende. Da muss sich die Politik gehörig hinsetzten und ihre Aufgaben angehen. Es kann nicht sein, dass diese mit ihren Problemen allein gelassen werden und andere Bereiche mit x Milliarden Euro abgefedert werden.
Also statt dich einer Verschwörungsclique anzuschließen, wäre es gut, wenn du deine Gedanken zu Bewältigung zur Diskussion stellst und man sich darüber austauscht. Vorschläge habe ich bisher von dir und auch von den Oppositionsparteien im Bundestag nicht wirklich wahrgenommen. Von außen, ohne das man handelnder Akteur ist, ist es immer sehr einfach, zu rufen, reicht nicht oder das ist falsch.
Ich denke schon, dass es der Föderalismus hier ein Stück weit ausgesetzt werden muss und die Regierung inkl ihrer Chefin das Heft des Handelns übernehmen muss und rechtskonforme Grundsatzentscheidungen für alle trifft ohne sich zu kümmern, was sagen die Wähler und Lobbygruppen dazu. Das man es einen ganzen Sommer lang versäumt hat, sich für eine zweite (größere) Welle zu wappnen, steht für mich ausßer Frage. Aber ich rede deshalb nicht in der Art wie du es hier gerade (mehrfach) tust.

--
Gruß
Uwe


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