Chicagoer Abkommen kündigen (Allgemeines Forum)

Destear, Berlin, Montag, 25.02.2019, 11:55 (vor 2600 Tagen) @ flierfy

Man kann die Steuer auch anders nennen, einen anderen Aspekt des Fluges besteuern oder einfach das Chicagoer Abkommen kündigen. Wenn man will, kann man schon was machen. Man muss aber auch wollen.

Die Kündigung des Chicagoer Abkommens bedeutet, dass man sich eines Großteils internationaler Luftverkehrsregelungen begibt. Da geht's ja bei weitem nicht nur um die Steuerbefreiung von Kerosin.

Die Luftverkehrssteuer ist dagegen nur in Papiertiger. Sie keine lenkende Wirkung. Im Grunde hat sie gar keine Wirkung.

Das liegt weniger an der Steuer an sich, sondern mehr am gesetzlich festgelegten Deckel (1 Mrd. p.a.). Sie könnte eine wesentlich größere Lenkungswirkung entfalten, wenn die Steuersätze nach oben korrigiert werden. Allein fraglich ist, ob das in naher Zukunft passieren wird: Im jetzigen Koalitionsvertrag steht sogar die schrittweise Abschaffung der Luftverkehrssteuer (fände ich falsch!) und wohl jede Regierung mit CDU-Beteiligung wird sich eher für eine Reduzierung denn für eine Steigerung einsetzen.