Also treibt InfraGo eine Lok auf und macht das damit (Aktueller Betrieb)

JeDi, überall und nirgendwo, Sonntag, 29.12.2024, 15:35 (vor 352 Tagen) @ Twindexx
bearbeitet von JeDi, Sonntag, 29.12.2024, 15:39

ISB steht für Infrastrukturbetreiber (in der Schweiz Infrastrukturbetreiberin). Das ist auch die in der EU offiziell zu verwendende Bezeichnung inklusive dieser Abkürzung. Die Bezeichnung EIU für Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist nicht mehr zu verwenden. Nachdem Deutschland in der EU ist, hat man sich auch in Deutschland daran zu halten. Entsprechende deutsche Gesetze und Verordnungen sind dem EU-Recht anzupassen. Ausser Deutschland plant den EU-Ausstieg.

Im Gegensatz zu EIU oder BdS (oder IM) wäre mir weder die Abkürzung noch der Begriff im deutschen Eisenbahnrecht bislang untergekommen. Kannst du bitte eine Rechtsquelle nennen, bevor du solche Behauptungen aufstellst? Das AEG spricht jedenfalls weiterhin von Eisenbahninfrastrukturunternehmen.

In der einschlägigen EU-Richtlinie 2012/34/EU kommt die Abkürzung "ISB" übrigens nicht vor. Eigenheit von EU-Richtlinien ist, dass sie eben nicht unmittelbar gelten, sondern in nationales Recht überführt werden müssen. Dabei gibt es Ausgestaltungsspielraum der Mitgliedsländer...

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Weg mit dem 4744!