MNS im Abteil (Allgemeines Forum)

gnampf, Mittwoch, 16.09.2020, 16:19 (vor 10 Tagen) @ Reservierungszettel

Ja, dein geschriebenes ;) Wie gesagt habe ich geschrieben und verlinkt das die ÖBB es zulässt mehr nicht. Du hast geschrieben nein Gesetze stehen über Hausordnung, darauf habe ich wieder geschrieben das sich die ÖBB also gegen Gesetze stellt und nun?

Tja, du hast halt mein Geschriebenes trotz mehrerer Versuche nicht verstanden. Es ist nicht strafbar wenn ich irgend etwas erlaube was gegen Gesetze verstoesst. Strafbar ist es nur die Tat dann auszufuehren, und das machen nicht die OeBB sondern der Reisende. Die OeBB stellen sich damit auch nicht gegen Gesetze wenn sie das Abnehmen der Maske erlauben, der Reisende darf sie halt trotzdem nur dort abnehmen wo es auch die Gesetze erlauben. Wo das ist muss er selbst wissen, das ist seine Verantwortung. Die OeBB koennten aber natuerlich auch fuer Regionen wo der Gesetzgeber keine Maske erforderlich gemacht hat eine Maskenpflicht erlassen. Die muessten sie dann aber selbst zivilrechtlich durchsetzen.

Du kannst erlauben was du möchtest ob ich es tue ist was anderes...

Eben. Ich mache mich auf jeden Fall nicht strafbar wenn ich es erlaube, auch nicht wenn du dann die Straftat begehst.

Die ÖBB wird schon Ihre Gründe haben sonst hätte sie sicher schon Ärger bekommen - wie wäre es wenn du mal bei der ÖBB nachfragst wie das Vorgehen sich mit den Gesetzen in Deutschland vereinbart. Ich hingegen nehme es so hin :)

Nein, warum und wofuer sollte sie denn Aerger bekommen? Sie hat gegen keinerlei Gesetze verstossen.

Eher dein Ego auf Gesetzen zu Reiten...

Wieso, dir ging es doch um die gesetzliche Lage.

Nun ich kann ich mich da auf die ÖBB berufen, da muss ich als Kunde mich drauf verlassen das nach Geltenden Gesetzen gehandelt wird.

KLar, die OeBB handelt ja auch nach geltenden Gesetzen. Das entbindet dich aber nicht davon selbst die Gesetze die fuer dich gelten zu kennen und einzuhalten, dafuer ist niemand ausser dir verantwortlich!

Davon abgesehen wurde hier und anderswo über solche Fälle noch gar nicht berichtet - komisch oder?

Noe, wieso sollte das komisch sein? Erstens wird hier nicht alles berichtet, zweitens ist nicht gesagt das jedes Gesetz/Verordnung auch so durchgesetzt wird. Man erinnere sich nur daran das vielerorts zwar eine Maskenpflicht galt, aber keine Strafe bei Verletzung existierte.

Aber Essen darfst du, auch im Großraum - gut das ist dann natürlich nicht gefährlich für andere :)

sagt wer, ausser der DB? Ok, BaWue sagt das in der Tat mit "5. bei der Inanspruchnahme von gastronomischen Dienstleistungen im öffentlichen oder touristischen Personenverkehr nach Absatz 1 Nummer 1 oder in Einkaufszentren oder Ladengeschäften nach Absatz 1 Nummer 4,"
Aber BaWue sagt auch "6. wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist oder", was heisst das in jeglichem Abteil keine Lappenpflicht existiert sobald die Tuer zu und man allein ist.
(nachzulesen uebrigens hier)
In der bayerischen Verordnung gibts dagegen die Ausnahme so nicht, sondern nur fuer Gastronomiebetriebe... was aber eher nur aufs Bordrestaurant anwendbar sein wird.

Das wird nirgendwo drinstehen - das hat die DB selbst so entschieden, jetzt macht sie sich Strafbar und ab Morgen fährt kein Zug mehr...

Wie schon gesagt, das ZUB das die Maske absetzt, nicht die DB, auch wenn die ggf. in Mithaftung kommt wenn sie es ihrem Mitarbeiter erlaubt... aber was kratzen die DB denn die 5kEUR schon? Der Zug faehrt deswegen trotzdem weiter, genauso wie bei Verstoessen kein Geschaeft geschlossen wird. Maximal darf der eine Mitarbeiter seine Arbeit nicht fortsetzen wenn er sich weigert den Lappen zu tragen.

Fahr doch mal Nightjet und Lass die Polizei zum nächsten Bahnhof kommen - wird bestimmt Interessant :)

Danke, aber ich fahre Zuege aktuell nur wenn es sich nicht vermeiden laesst. Spassfahrten fallen aus nachdem der Faktor Spass aktuell nicht gegeben ist.


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