OT: S 21 und Volksabstimmung (Schweizer Sicht) (Allgemeines Forum)

guru61, Arolfingen, Mittwoch, 19.11.2014, 10:49 (vor 4166 Tagen) @ Steffen

Ich will keine S21-Diskussion provozieren, daher nur einen Aspekt: Angenommen, S21 wäre B21 ("Bern 21"), das Projekt mit 7 Mrd CHF Baukosten würde per Volksentscheid angenommen, und 1 Jahr später stellt sich heraus, dass B21 nicht für unter 11 Mrd CHF gebaut werden kann.

Was würde geschehen? Ist dann der Volksentscheid noch gültig?

Grundsätzlich wäre der Entscheid noch gültig!

Aber:
Man darf nicht vergessen, dass bei einer solhen Vorlage, während des Abstimmungskampfes von den gegnern jede Schwachstelle knallhart analysiert und zur Sprache gebracht wird.

Somit sind die Politiker gezwungen, die Vorlage sehr genau auszuarbeiten.
Denn es gibt in der Schweiz einige 10'000 Baufachleute, die in der Lage sind, so ein Projekt zu begutachten.
Klungelei kann sich also sehr schnell negativ auswirken.
Was passiert, wenns nicht so sauber ausgehandelt wurde, sah man am Projekt Bahn 2000 und an der NEAT:
Hier der ursprüngliche Abstimmungstext:

http://www.bk.admin.ch/themen/pore/va/19871206/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg...
Nachher fand man dann bald heraus, dass Ogi zu optimistisch gerechnet hat.
Also wurde das Ganze redimensioniert und wieder dem Volk vorgelegt.
http://www.bk.admin.ch/themen/pore/va/19871206/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg...

Somit wurde mehr Geld für den OeV gesprochen, die Finanzierung geregelt und auch beschlossen, dass Bahn 2'000 und auch die NEAT in Etappen gebaut wurde.

Bei der NEAT auch die Ausgangslage:
http://www.bk.admin.ch/themen/pore/va/19920927/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg...

Gruss Guru


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