Volksentscheide (Sammelantwort) (Allgemeines Forum)

safe go, Chemnitz, Montag, 04.10.2010, 17:50 (vor 5663 Tagen) @ Steffen

... können durch die Politik u.U. auch ausgehebelt werden. (Beispiele aus dem SPIEGEL 35/2010, S. 68: 2004 Privatisierung Krankenhäuser in Hamburg ---> Verkauf; 2001 Sachsen, gegen Sparkassenverbund --> neuer Verbund)

Auch kann eine eventuell niedrige Wahlbeteiligung (wie beim Nichtraucherschutz in Bayern mit reichlich einem Drittel) das Ergebnis verfälscht erscheinen lassen. Natürlich gilt hier: Wer sich nicht beteiligt, ist selber schuld.

Was das Thema Atommüllendlager in der Schweiz angeht, so könnte da auch was im SPIEGEL gestanden haben (meine mich an so etwas zu erinnern). Auf die Schnelle habe ich jetzt aber nichts gefunden.


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