Semesterticket juristisch angreifen (Allgemeines Forum)

sfn17, Donnerstag, 20.04.2023, 20:18 (vor 1300 Tagen) @ плацкарт

Das Ganze fängt damit an, den scheinbaren Sachverhalt erstmal richtig zu sortieren.

Hallo,
einst war das Semesterticket ein ersehnter Fortschritt.

(Du schreibst das so, als ob Du schon bei der Einführung dabei gewesen wärest und folglich ca. 60 Semester drauf hättest.)

Nun sieht es so aus, dass manche Bundesländer/Verkehrsverbünde

Wer jetzt? Bundesland oder Verkehrsverbund? Im Falle der Bundesländer gibt es idR einen Zweckverband dazwischen.

nicht zu Potte kommen, das Semesterticket an die neue Realität des Deutschlandtickets anzupassen.

Die Semestertickets beruhen auf Verträgen zwischen Verkehrsverbund (früher(TM) oft nur einzelne VU, selbst wenn sie einem Verkehrsverbund angehöten) und den Studenten einer Hochschule. Die Verträge werden durch die ASten/StuRas ausgestaltet und in einer Urabstimmung durch alle Studenten verbindlich gemacht.

Sollte es lediglich eine Upgradeoption geben, so sind Studenten schlechter gestellt, denn sie haben dann ein Teils-Zwangs-Deutschlandticket ohne monatsgenaue Kündigungsmöglichkeit.

Ein Upgrade wäre nur ein Gimmick des Landes oder sonstwem anders für Inhaber eines Semestertickets. Das ist nur Marketing und muss nicht durch die Studenten legitimiert werden.

Wie seht ihr die Chancen, vorm Verwaltungsgericht dagegen vorzugehen? Und wie genau macht man dies?

Tja, lies Dich mal sehr, sehr gründlich ein, wie ein Semesterticket überhaupt zustandekommt und vor allem, wie es juristisch gemacht wird, dass gefühlt alle Studenten einen Sockelbetrag abdrücken müssen, obwohl einige das Semesterticket in dem Sinne gar nicht "brauchen" und wollen. Zum Einstieg empfehle ich den Wikipedia-Artikel zum Semesterticket; dort werden die rechtlichen Grundlagen kenntnisreich wiedergegeben. insbesondere die (selbst in meinen gutwilligen Augen schon etwas konstruierten) Begründungen des Bundesverfassungsgerichts zu seinen Entscheidungen (btw: nach dem, was das BVerfG 2018 zum Rundfunkbeitrag abgelassen hat, muss mich das im nachhinein nicht wundern).

Juristisch "angreifbar" ist da nichts. Vertrag ist Vertrag.

Gehe zum örtlichen AStA und bringe Dich in dasjenige Referat ein, das mit dem Verkehrsverbund die Vertragsdetails aushandelt. Vielleicht kommt es so weit, dass überall die Semesterticketverträge von den ASten gekündigt werden...