Zum Nahverkehr und Fernverkehr (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 22.02.2023, 23:40 (vor 1019 Tagen) @ michael_seelze

Fließt kein staatliches Geld in den Fernverkehr (Infrastruktur + Fahrzeuge)?

Nein, grundsätzlich nicht.
Abgesehen von der Subventionen des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf ihre Fahrkarten erhalten Unternehmen des Fernverkehrs keinen einzigen Cent staatliches Geld.
Sowohl ihre Fahrzeuge als auch ihre Infrastruktur finanzieren diese Unternehmen selbst.

Eine Begriffsbestimmung findet sich in §2 (12) AEG:

Schienenpersonennahverkehr ist ein Verkehrsdienst, dessen Hauptzweck es ist, die Verkehrsbedürfnisse im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr abzudecken. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Zuges die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.

Nun kann man argumentieren, dass kein Zweifel bestehe.
Ich meine hingegen, dass sich Züge finden ließen, deren Verkehren aus Regionalisierungsmitteln bezahlt werden und die nicht den Produktklassen des SPFV zugeordnet werden, aber bei denen es sich gleichwohl nach der AEG-Definition, zumindest auf Abschnitten ihres Laufweges, nicht um Schienenpersonennahverkehr handelt.

Es bestehen keine Zweifel, s.o.