Sondervermögen für 500 Milliarden Euro für Infrastruktur (Allgemeines Forum)

J-C, Da, wo ich grad gedanklich nicht bin., Dienstag, 04.03.2025, 20:39 (vor 18 Tagen)

Link (Tagesschau.de)
Wie die Tagesschau berichtet, bringen die derzeitigen Sondierungen bereits konkret den genannten Betrag für 10 Jahre aus einem kreditfinanzierten Sondertopf des Bundes hervor, das soll, so heißt es, noch mit dem derzeitigen Bundestag ermöglicht werden.

[…]Das sei aber nur zu verkraften, wenn die Wirtschaft binnen kürzester Zeit wieder auf einen stabilen Wachstumskurs zurückkomme. Dafür müsse die Infrastruktur verbessert werden. "Die notwendigen Mittel dazu können nicht allein aus den laufenden Haushalten des Bundes, der Länder und der Gemeinden finanziert werden", so Merz weiter.

500 Milliarden für die Infrastruktur Daher soll ein neues Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben für die Dauer von zehn Jahren geschaffen werden, gab der Unions-Kanzlerkandidat bekannt. SPD-Chef Lars Klingbeil konkretisierte, dass 100 Milliarden davon für die Länder bereitgestellt werden sollen. Ein Sondervermögen ist ein Topf abseits des Bundeshaushalts, aus dem Maßnahmen mit einem ganz bestimmten Zweck finanziert werden. Wenn man es im Grundgesetz verankert, kann man es dort auch von der Schuldenbremse ausnehmen, die die Kreditaufnahme eigentlich auf einen geringen Betrag beschränkt. Genau das sei nun geplant, bekräftigten die Parteispitzen.

Bei Infrastruktur gibt es natürlich viele Dinge. Wie viel dabei auch in die Bahn fließt, das kann man natürlich auch nicht jetzt sagen. Trotz des Zeitdrucks sind ordentliche Verhandlungen zur Koalitoonsbildung ja unumgänglich.

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Umwege erweitern die Ortskenntnis ~ Kurt Tucholsky