Katzenbergtunnel bekommt seine südliche Anbindung (Allgemeines Forum)

Benjamin.Keller, Montag, 08.02.2010, 16:23 (vor 6011 Tagen) @ JanGT

Und wie lange dauert so eine Enteignung? (einschließlich sämtlicher Klagen etc.) :D

Wenn das durch alle Instanzen geht, bei der Überlaustung der deutschen Gerichte schon mehrere Jahre.
In OWL zum Beispiel haben sich beim Weiterbau der A 33(geplant seit gut 20 Jahren!) auch einige Anwohner gegn jeglichen Vergleich der Behörden verweigert. Und in letzter Konsequenz wird dann so ein Verfahren eingeleitet.

So wie ich das verstanden habe, hakte es bei der A33 aber nie an der Enteignung, sondern an anderen Fragen (Lärmschutz für die recht nahe geliegenen Siedlung, aber vor allem nahegelegene/zur Durchquerung vorgesehene "Fauna-Flora-Habitat"-Umweltschutzgebiete). Letztlich muss man sich aber auch Fragen, ob man den langsamen Fortschritt beim Bau von großen Infrastrukturprojekten wirklich auf das Planungssystem schieben kann, oder ob nicht auch andere Faktoren eine Rolle spielen: mangelnde politische Unterstützung zB mit finanziellen Mitteln, starrhaltiges Festhalten an aus planungsrechtlicher Sicht unsinnigen Trassenführungen, etc. Letztlich brauchen eben auch die Projekte oft sehr lange, die aus unterschiedlichen Gründen stark umstritten sind (z.B. S21, diverse Autobahnverlängerungen), und das kann man auch als Erfolg von Demokratie und Rechtsstaat verstehen.

Und unterschätzt mal nicht das Instrument Enteignung, gerade bei leitungsgebundenen Infrastrukturen (SFS, BAB, Pipelines, Hochspannungsleitungen, ...) kommt es durchaus zur Anwendung.