Die Marke S-Bahn - gelöscht oder nicht gelöscht? (Allgemeines Forum)

L.Willms, Dienstag, 16.12.2014, 15:55 (vor 4128 Tagen) @ Frankfurt (Main) Süd

S-Bahn ist, was S-Bahn heißt - oder gibt es eine andere Definition?

Diese Bezeichnung ist inzwischen ziemlich beliebig, nachdem der ZVNL anscheinend erfolgreich die Löschung der Wortmarke "S-Bahn" erzwungen hat, wie die in einer Pressemitteilung vom 5.12.2014 berichten:

http://www.zvnl.de/pressemitteilungen/
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bereits am 22. Mai 2014 die Rechtsbeschwerde der Deutschen Bahn (DB) AG gegen die vom Bundespatentgericht am 14. März 2012 bestätigte Löschung der Wortmarke S-Bahn zurückgewiesen.

Dem Rechtsstreit vorausgegangen war ein Antrag des Zweckverbands für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), der im Jahre 2009 in Vorbereitung der Ausschreibung zum Mitteldeutschen S-Bahn-Netz einen fairen Wettbewerb sicherstellen wollte. „Dieser Wettbewerb wäre gefährdet gewesen, wenn der Gattungs-begriff S-Bahn als Marke nur von dem Markeninhaber kostenlos genutzt werden kann, während alle anderen Konkurrenzunternehmen für die Nutzung eine Lizenzgebühr zu zahlen hätten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt war gewesen, dass durch die abzuschließende Lizenzvereinbarung der bis-herige Markeninhaber die Möglichkeit erhalten hätte, direkten Einfluss auf die Verwendungsweise zu nehmen bzw. dem Lizenznehmer Schutzpflich-ten gegenüber Beeinträchtigungen der Marke durch Dritte aufzuerlegen”, erklärte Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des ZVNL.

Wenn dem so wäre, könnte jeder, der will, diese Marke für was auch immer verwenden. Keinerlei Einschränkungen. Der Verwender dieser Wortmarke wäre alleine für seine Verwendung verantwortlich.

Dem steht allerdings die Registerauskunft beim Deutschen Patent- und Markenamt entgegen, wonach die Marke bis 1919 geschützt ist:

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/399080406/DE

Trefferliste der Suche nach "S-Bahn":

<https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste