(wieder OT) Grundgesetz und nicht Verfassung (Allgemeines Forum)

Henrik, Mittwoch, 07.09.2011, 02:56 (vor 5325 Tagen) @ michael_seelze

die Gewalt ist sicher eine verfassungsgebende - sie hat uns aber unser Grundgesetz gegeben und nicht eine Verfassung.
Auch das Bundesverfassungsgericht sieht das Grundgesetz als die deutsche Verfassung an: http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20041014_2bvr148104.html

ja, quasi es benutzt es dort das Wort "Verfassung", ja. "Grundgesetz" würd auch teils weniger Sinn machen.
In dem Link steht aber auch nirgends, dass das Bundesverfassungsgericht das Grundgesetz als Verfassung ansehen würde.
Die Frage wird dort nirgends tiefgehend behandelt.
Oder ist das falsch verlinkt von Dir?

In der verlinkten Entscheidung findet sich folgender Abschnitt (aus Absatz 33):
"Mit diesem Normenkomplex zielt die deutsche Verfassung, auch ausweislich ihrer Präambel, darauf, die Bundesrepublik Deutschland als friedliches und gleichberechtigtes Glied in eine dem Frieden dienende Völkerrechtsordnung der Staatengemeinschaft einzufügen."

Demnach ist die deutsche Verfassung das Grundgesetz. Welche Präambel sollte sonst hier gemeint sein? Nur heißt die deutsche Verfassung nicht einfach "Deutsche Verfassung"(wie im Jahre 1919), sondern "Grundgesetz".

genau, ja. mit der "deutschen Verfassung" ist dort das Grundgesetz gemeint.
Unser Grundgesetz ist quasi unsere Verfassung, ja.

Sie heißt "Grundgesetz" und eben nicht "Verfassung", stimmt genau.


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