Noch mal für Laien (Allgemeines Forum)

südkreuz, Sonntag, 25.05.2025, 13:21 (vor 319 Tagen) @ Hustensaft

"nicht geeignet" ist das bestimmt nicht. Wenn kein Messer, dann keine Taten (um es mal für Querus verständlich auszudrücken). Es geht um eine Abwägung eines minimalen Eingriffs mit einem (gerne eingeräumt,) zweifelhaften Effekt. Macht Karlsruhe regelmäßig; hier ist meine Prognose: kurzer Ablehnungsbrief, nicht angenommen.

Wer darin Bürgerrechtsdemontage sieht, hat einen Knick in der verfassungsrechtlichen Pupille.


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