Verträge (Allgemeines Forum)

Steffen, Donnerstag, 16.06.2011, 22:29 (vor 4720 Tagen) @ Mario

Wenn ein nicht erreichtes Quorum FÜR S21 gewertet wird, sieht es natürlich anders aus.

Eben, denn die Projektgegner wollten diesen Volksentscheid. Wenn das Quorum nicht erreicht wird, ist es gescheitert und jeder weitere politische Kampf gegen S21 wäre damit illegitim. So geht es nach deutschem Gesetz. Ich dachte, das wüssest du.

Nein - ich wohne ja nicht in BaWü, wo man die ganze Diskussion quasi "aufgedrückt" bekommt, und verfolge das Thema auch nicht sooooooo intensiv in allen Details. Sonst wäre ich ja nur damit beschäftigt :)

Und als ich noch in Stuttgart gemeldet war, gab es nie einen Volksentscheid, wo man das mal praktisch mitbekommen hätte. Von daher danke fürs Dazulernen.

Gibt es eigentlich schon einen Termin oder konkrete Schritte für einen Volksentscheid? Es hat den Asnchein, als wäre das Thema gerade etwas verdrängt.

Nein, es gibt noch keinen festen Termin. Und gerade das verwundert mich schon etwas, denn je früher der Termin von Kretschmann festgelegt wird, desto eher könnten die S21-Gegner mit Slogans wie "Am xx. September GEGEN S21 stimmen!" werben.

Das kann man ja auch später. Es war mal von September die Rede (glaube ich), d.h. da müssten ja so langsam Vorbereitungen getroffen werden, inklusive "Wahlkampf" (Volksabstimmungskampf? Wie sagt man?).

Und ich glaube eine baldige Entscheidung wäre für alle Beteiligten eine Erleichterung.

Auf die ganzen Unterstellungen jehe ich jetzt nicht ein.

Da du offenbar wie oben beschrieben eine Wissenslücke mit der Wertung eines gescheiterten Volksentscheids hattest, nehme ich an, dass du deswegen sicher den ein oder anderen falschen Schluss gezogen hast.

"Es ist genau andersrum, auch wenn du es wieder so hindrehen willst."
"eben weil die Stimmen dieser Minderheit dann nicht gegen die Stimmen der S21 befürwortenden Mehrheit ankommt"

Diese beiden Sätze meinte ich (Hervorhebungen durch mich).

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