Verträge (Allgemeines Forum)

Steffen, Donnerstag, 16.06.2011, 19:06 (vor 4720 Tagen) @ Mario

Ich denke, da müssen wir den Volksentscheid abwarten, denn der wird klar zeigen, ob Befürworter oder Gegner in der Mehrzahl sind. Und entsprechend ist dann S21 fortzusetzen oder abzubrechen.

Der Bürgerentscheid hat nur leider keine rechtlich bindende Wirkung, was aber jedem klar ist. Zudem muss erstmal das Quorum erreicht werden, was eher unwahrscheinlich ist.

Ein hohes Quorum wird für den Tiefbahnhof imho eher zum Problem als ein niedriges: Wenn nämlich bei 40% Abstimmungsbeteiligung 60% FÜR S21 stimmen (angenommen), würden die Grünen den Bahnhof bauen (wenn auch zähneknirschend), denn das Volk hat entschieden. So war es gewünscht. Bei derzeit erforderlichen 50% hätte man nach wie vor keine Entscheidung, und S21 könnte weiter gekippt werden.

Ich schätze es daher auch so ein, dass die 50% NICHT erreicht werden und die Volksbefragung keine Entscheidung bringen wird.

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