Verträge (Allgemeines Forum)

Mario, Donnerstag, 16.06.2011, 22:17 (vor 4720 Tagen) @ Steffen

Wenn ein nicht erreichtes Quorum FÜR S21 gewertet wird, sieht es natürlich anders aus.

Eben, denn die Projektgegner wollten diesen Volksentscheid. Wenn das Quorum nicht erreicht wird, ist es gescheitert und jeder weitere politische Kampf gegen S21 wäre damit illegitim. So geht es nach deutschem Gesetz. Ich dachte, das wüssest du.

Gibt es eigentlich schon einen Termin oder konkrete Schritte für einen Volksentscheid? Es hat den Asnchein, als wäre das Thema gerade etwas verdrängt.

Nein, es gibt noch keinen festen Termin. Und gerade das verwundert mich schon etwas, denn je früher der Termin von Kretschmann festgelegt wird, desto eher könnten die S21-Gegner mit Slogans wie "Am xx. September GEGEN S21 stimmen!" werben.

Auf die ganzen Unterstellungen jehe ich jetzt nicht ein.

Da du offenbar wie oben beschrieben eine Wissenslücke mit der Wertung eines gescheiterten Volksentscheids hattest, nehme ich an, dass du deswegen sicher den ein oder anderen falschen Schluss gezogen hast. Insofern waren es keine Unterstellungen sondern normale Diskussion, denn wenn man wie du so massiv gegen S21 argumentiert, dann muss man einfach als Gegenüber davon ausgehen, dass du dich auch mit dem Umgang eines gescheiterten Volksentscheids entsprechend auskennst und dir die Folgen natürlich klar wären. Also nix für Ungut.