Der BVWP... (Allgemeines Forum)

Henrik, Montag, 02.10.2017, 19:53 (vor 3111 Tagen) @ JumpUp

Danke! Demnach ist davon auszugehen, dass die im Ausbauhorizont 2035 genannten Projekte auch so ähnlich umgesetzt werden bzw. diese Dokumente die Grundlage (Planrechtfertigung) für die Ausbaupolitik der kommenden Jahre darstellen?

vergleichbar dem BVWP

Das ist richtig. Die Finanzierung wird gleich mitbeschlossen (ist aber noch nicht geschehen, das hier ist der Vorschlag der Exekutive für das Parlament).

ähnlich wie beim BVWP & den Bedarfsplänen.

Sollte es zu Kostenüberschreitungen bei einem Projekt kommen, wird redimensioniert;

näheres regeln hier die Finanzierungsvereinbarungen.
Bei den bekanntesten Fällen, der NBS Köln-Rhein/Main sowie NBS Nürnberg-Ingolstadt-München übernahm die Vorhabenträgerin DB die zusätzlichen Kosten, nicht der Bund.

Der BVWP dagegen ist eine Wunschliste, die noch keine Umsetzungs- und Finanzierungsbeschlüsse enthält, oder?

Wunschliste nicht wirklich. die Wunschliste ist dem BVWP vorgelagert, sämtliche Projekte, die sich beworben haben. Zwingend fallen da allein schon die Wunsch-Projekte raus, deren Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist.
Der BVWP ist ein reiner Plan, ein Programm des Bundes. Er bildet die Grundlage für die Ausbaugesetze für Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen mit den jeweiligen Bedarfsplänen. Sie bilden die gesetzliche sowie finanzielle Grundlage der Planung.

Ein kurzer Exkurs zum BVWP
Der Bundesverkehrswegeplan ist für Schiene, Wasser und Straße ausgelegt und hat einen Zeitrahmen von ca. 15 Jahren. Der aktuelle BVWP zielt auf das Jahr 2030.

10-15 Jahren

Die Projekte werden bewertet und sind nach Vordringlichem, potentiellem und Weiterem Bedarf sortiert.

Tendenziell (Ausnahmen bestätigen die Regel!) ist davon auszugehen, dass alle Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf bis 2030 umgesetzt oder für eine spätere Umsetzung angeplant sind. Maßnahmen im potentiellen Bedarf können in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werden, müssen aber dafür in den kommenden Jahren erst noch bewertet werden. Diese Maßnahmen des Potentiellen Bedarfs sind somit in der Warteschlange.

Der BVWP hat noch keine Planungs-, bzw. Baufinanzierung gesichert. Diese wird für die einzelnen Projekte jährlich neu ausgehandelt. Wobei bei Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf davon auszugehen ist, dass diese Maßnahmen auch im Laufe der kommenden Jahre ein eine Finanzierungsvereinbarung kommen.

Die Finanzierung einzelner Projekte ist mit der jeweiligen Finanzierungsvereinbarung gesichert - diese wird nur einmal ausgehandelt. Finanzielle wie gesetzliche Absicherung der Projekte des BVWP sind die Bundesschienenwegeausbaugesetze mit ihren Bedarfsplänen für jeweile 5 Jahre.

Viel bedeutender sind jedoch Maßnahmen, die nicht im BVWP auftauchen. Maßnahmen, die gar nicht im BVWP genannt sind, werden bis 2030 höchstwahrscheinlich weder geplant und schon gar nicht gebaut werden. Da passiert erstmal gar nicht!

oder eben nicht mit Mitteln des Bedarfsplans.

Wichtige Ausnahme
Im BVWP werden keine (oder wenn, dann nur in Abhängigkeiten) Nahverkehrsprojekte geführt.
S-Bahn Ausbau bzw. Elektrifizierungen von Nahverkehrsstrecken sind hier gar nicht genannt. Diese Maßnahmen sind in den jeweiligen Ausbauplänen der Bundesländer zu finden und werden meist durch GVFG finanziert.

unabhängig von GVFG-Mitteln sind 20% der Mittel des Bedarfsplans für Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, zu verwenden. Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft stimmt diese Maßnahme mit dem jeweiligen Bundesland ab.