Wesentlich verbindlicher als der BVWP (Allgemeines Forum)

Alphorn (CH), Montag, 02.10.2017, 10:15 (vor 3108 Tagen) @ JumpUp

Danke! Demnach ist davon auszugehen, dass die im Ausbauhorizont 2035 genannten Projekte auch so ähnlich umgesetzt werden bzw. diese Dokumente die Grundlage (Planrechtfertigung) für die Ausbaupolitik der kommenden Jahre darstellen?

Das ist richtig. Die Finanzierung wird gleich mitbeschlossen (ist aber noch nicht geschehen, das hier ist der Vorschlag der Exekutive für das Parlament). Sollte es zu Kostenüberschreitungen bei einem Projekt kommen, wird redimensioniert; das bekannteste Beispiel dafür ist der teilweise einspurige Lötschberg-Basistunnel.

Alles, was hier nicht aufgenommen wurde, wird es auch erstmal nicht geben?

Weitgehend. Bei einigen Projekten hat es der Bundesrat den Kantonen eine Vorfinanzierung freigestellt, in der Hoffnung, dass sie dann beim nächsten Schritt beschlossen und somit den Kantonen zurückgezahlt werden. So ist es beim Tiefbahnhof Zürich geschehen. Aber das Herzstück Basel und der Tiefbahnhof Luzern sind teuer und von den betroffenen (nicht sehr wohlhabenden) Kantonen nur schwer zu stemmen.

Der BVWP dagegen ist eine Wunschliste, die noch keine Umsetzungs- und Finanzierungsbeschlüsse enthält, oder?