HSL-Zuid Seifenoper (177): das Parlament (ver)urteilt...! (Allgemeines Forum)

Oscar (NL), Eindhoven (NL), Samstag, 31.10.2015, 10:50 (vor 3848 Tagen)

Vorherige Folgen: 171, 172, 173, 174, 175, 176.

Hallo ICE-Fans,

nachdem JumpUp schon den Vorsatz gegeben hat, ist hier dann eine neue Folge der HSL-Zuid Seifenoper!
Wie Henrik hier schon schrieb, und wie auch hier berichtet, hat Staatssekretärin Wilma Mansveld sich zurückgezogen.
Die parlamentarische Vorwürfe waren ja auch nicht gering: das Parlament sei inkorrekt, unvollständig und viel zu spät berichtet worden. Alle Zuständigen sind zu verschulden, auch Frau Mansveld.
Als Beispiel nenne ich die in Folge 136 erwähnte Abstellung der V250. Darauf behauptete Frau Mansveld dem Parlament dass das eine Überraschung für sie war, obwohl die Probleme schon längst bekannt waren.

Aber es gibt mehr. Die grosse Frage war: wie kann es sein, dass anno 2015, nachdem 11 Milliarden Euros in ein schwarzes Loch verschwanden, immer noch keinen HGV-Zug Amsterdam-Brüssel verkehrt? (d.h. nebst dem Thalys, der aber für Verkehre von/nach Paris ausgelegt wurde)
Auch wurde klargestellt, dass während der gesamten Laufzeit des Projektes nur an Moneten gedacht wurde, und keineswegs an den Fahrgast. So viel wie möglich Einnahmen erzielen bei so wenig wie möglch Kosten. Ggf. 7-8 Euro Zuschlag für eine zweistellige Reiseentfernung verlangen, und dann wundern, wieso Jan das Produkt nicht annimmt; nein, Jan wird sogar eine unfaire Denkart vorgeworfen und als ahnungsloser &#$% dargestellt.

Unsere Zeitung meldet, dass das Fyra-Debakel der Regierung Rutte-II nicht zugute komme. Das wage ich zu bezweifeln.
Aktuell sind unsere Regierungsparteien die liberale VVD und die sozialdemokratische PvdA. Obwohl die beiden in vielen Sachen gegenüber einander stehen, waren sie aufgrund Wahlergebnis 2013 (wo sie zusammen eine Mehrheit hatten) zueinander verurteilt; die Alternative wäre eine 5-Parteienkoalition.
Von den beiden hat die VVD bei weitem die besten Papiere. Während der gesamten Laufzeit des HSL-Zuid Projektes war allerdings kein einziger VVD-Politiker als Verkehrsminister für die HSL-Zuid zuständig. Ja, Melanie Schultz war zwar VVD-Verkehrsministerin, aber trennte sich von der HSL-Zuid Problematik; das sollte die Staatssekretärin machen; Frau Schultz beschäftigte sich lieber mit für die VVD interessantere Sachen wie dem Strassen- und Flugverkehr.
Für die VVD ist das Fyra-Debakel also nicht schlecht. Die Partei hat sich willens und wissens von der Problematik getrennt; sollte es zum Regierungsabsturz kommen, dann steht die Partei relativ gut da.
Aber:

- Herr Rutte möchte die vierjährige Amtsfrist koste was kostet vollenden, nachdem die vorherigen 8-9 Regierungen immer vorzeitig absturzten. Dafür ist eine Streit mit der PvdA unerwünscht, zumal die beiden in der "Eerste Kamer" (entspricht Bundesrat) keine Mehrheit haben.
- Geert Wilders hat mit seiner rechtspopulistischen PVV sehr viel an Popularität gewonnen, vor allem wegen seiner klaren Grundsätze bzgl. Flüchtlingekrise. Aktuell wäre die PVV die grösste Partei, mit mehr Stimmen als VVD und PvdA zusammen.

Auch in unserer Zeitung: fünf gelernte Lektionen:

1. Ein Bahnprojekt soll nicht nur Geld alleine dienen.
Die Gefahr wurde schon geäussert als es zu eine öffentliche Ausschreibung kam. NS/KLM gewann die Ausschreibung aber es war wegen der mühsamen Beziehung Staat-NS ein Pyrrhussieg. Es wurde auf die Züge gespart und so entschied man nicht für bewiesene Technologie wie ICE oder TGV sondern für eine relativ unbekannte italienische Billigfirma, die mit 3 Jahren Verspätung ein fehlerhaftes Produkt lieferte.

2. Zuginspektion soll nicht nur auf Papier stattfinden.
Es wurden lediglich auf Papier festgelegte Prozederen gefolgt. Von den zuständigen Behörden hatte keiner eine "Eisenbahnfabrik" von innen gesehen.

3. Das Parlament soll rechtzeitig, vollständig und korrekt berichtet werden.
Verkehrsminister/ Staatssekretär hatte mit Absicht das Parlament vorgelogen.
Verkehrsminister/ Staatssekretär hatte mit Absicht wichtige Kenntnisse verschwiegen.
Verkehrsminister/ Staatssekretär hatte mit Absicht zu einem Zietpunkt berichtet, als das Parlament nichts mehr an die Situation ändern konnte.

4. Wenn Unternehmen A nachlässt, nimm dann Unternehmen B.
NS war nicht in der Lage, einen zuverlässigen Fernverkehr auf der HSL-Zuid zu betreiben. Zudem konnte das Unternehmen nur mit gemeinwirtschaftlichen Moneten vor Pleite geschützt werden. Dennoch wurde NS mit Fyra-Surrogaten beauftragt, während DB und SNCF sogar Aushilfe angeboten hatten.

5. Erst wägen, dann wagen.
Gefälligst auch über die Konsequenzen von Grossprojekten wie die HSL-Zuid, die Betuweroute oder die Nord-Süd-U-Bahn von Amsterdam nachdenken.

gruß,

Oscar (NL).

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Schienenstränge enden nicht an einer Staatsgrenze, sondern an einem Prellbock.