wieder on-Thema: Prozentzahl Bahninvest. vs. Staatshaushalt (Allgemeines Forum)

hfrik, Freitag, 30.11.2012, 11:19 (vor 4884 Tagen) @ Holger2

Holger2, bitte lass die Sozialneiddebatte stecken.
Lies meinen Beitrag davor nochmal. Da steht explizit, dass die Harz4-Sätze das Volumen des Sozalhaushalts nicht wesentlich beeinflussen.
Einfach mal eine Daumenrechnung - es gibt 3,9 Mio Harz 4 Empfänger, die zum Teil nur Zuschüsse bekommen, zum (guten) Teil aber auch Wohngeld etc. zusätzlich zum Regelsatz. Der Regelsatz liegt bei Einzelpersonen gut aufgerundet bei 400€ je Person (Einpersonenhaushalt) bei Mehrpersonenhaushalten insbesondere Kindern darunter. Ergo mal als Daumenwert 400€ je Nase - mal mehr mal weniger. macht 12*3,9 Mio *400€= 18,8Mrd€. Allein auf Bundesebene stecken aber in den Sozialhaushalten etwa 150Mrd€ je Jahr. Durch sinkende Bezieherzahlen gehen die Ausgaben für HArz IV aktuell auch zurück. Sprich das ist nicht das Thema. Es geht um die übrigen 90% der Sozialleitungen. Die alle wunderschöne Begründungen haben, von denen Leute profitieren, die nicht so ganz arm sind, bei denen man aber überall auch perfekt medienwirksame Beispiele finden kann um zu zeigen wie da böse böse Politikern armen Schluckern was wegnehmen, wenn man da ran geht. Entsprechend geht da kein Politiker ran. Lieber die verbleibenden 26 Mrd Investitionen und Unterhalt im Infrastrukurhaushalt weiter zusammenstreichen, da schreit keiner.
Am einfachsten bei den Schienenwegen. Streicht man da bekommt der Bahnschef die Prügel, und der Politiker ist fein raus - Wählerstimmen für neue Wahlgeschenke, und keine Prügel da wo man das Geld für das Wahlgeschenk weggenommen hat.