Willst du konfuse Beitragstitel? (Allgemeines Forum)

Ösi, Donnerstag, 28.07.2011, 00:45 (vor 5369 Tagen) @ Henrik

Das war aber wahrlich nicht das Thema.
Wäre allein das Dein Thema gewesen in Deinem Pamphlet,
dann hätte es sicher die folgenden 33 Beiträge nicht gegeben.
Denn damit gehen wir sicher allesamt konform.
Stattdessen hattest Du Dich hingegegen beschwert, dass die Polizei gegen teils massive Gesetzesverstöße bei geltenden Recht und Wahrung von Grundrechten vorgeht,
fordertest weniger Kontrollen, weniger Polizeieinsatz etc. (zumindest soweit es Dir dort in den Kram passte).

Also sind für dich willkürliche Ausweiskontrollen und Durchsuchungen nicht den Grundrechten widersprechend?

112 Polizeibeamte wurden verletzt von gewaltätigen Randalierern - und Du weißt nicht,
was daran so schlimm & zu kritisieren sein sollte?
Das ist nicht Dein ernst - so hoffe ich doch sehr.
Ich bezweifle mal sehr stark, dass die meisten Autonomen friedlich demonstriert hätten.
112 Verletzte - ! -

Aber auch hier hat die Polizei einen Punktesieg errungen: http://www.addn.me/antifa/polizei-verletzt-mehr-als-200-menschen/

Das zu erkennen, muss nichts mit Ideologie zu tun haben. Da reicht ganz einfacher Pragmatismus.

Wie stellst du denn diese Staatsverkleinerung vor?

Vergleiche besser Gleiches mit Gleichem und nicht unterschiedliches.
Dass die Stasi heute aus ihrer Sicht bei gleichem Umständen viel effektiver arbeiten könnte - keine Frage, sicherlich.
Das hat man aber jedes Jahr, mit jeder neuen Entwicklung.
Das ist kein Thema von heute & wachsam.

Nein. Spitzel z.B. gibt es schon, seit es Menschen gibt. Erst in den letzten 80-90 Jahren kamen technische Hilfsmittel dazu, die aber zunächst nur zur Überwachung von einzelnen Menschen oder Räumen geeignet waren. Erst seit etwa 10-20 Jahren gibt es die Möglichkeit zur totalen technischen Überwachung.

Letzteres ist eine Systemfrage und keine Technikfrage.
Gewiss haben wir darauf zu achten, dass unsere Grundrechte nicht zerbröselt werden unter irgendwelchen Deckmäntelchen,
aber dafür haben wir ja eben unseren Rechtsstaat, die Gewaltenteilung etc.

Und eben dieser wird immer weiter ausgehöhlt.

Und sie funktioniert, ganz offensichtlich - dafür hast Du einen Beleg geliefert.

Ich habe einen Fall gezeigt, in der die Gewaltenteilung eben nicht funktioniert hat. Und das ist bei weitem kein Einzelfall.

Wir haben aber eben auch darauf zu achten, dass die Gefahren, die Gegner unserer Freiheit, unserer Demokratie nicht überhand nehmen. Denn auch deren Technologie bessert sich, sind eher voraus im Vergleich zu unseren Abwehrsystemen, den staatlichen Behörden & Gesetzen.
Doch prinzipiell geändert hat sich unser System kein Stück.
Insofern müssen wir auch nicht wachsamer sein als vor 20 Jahren oder wann auch immer.
Man sollte es stets sein, allem & jedem gegenüber - aber mehr auch nicht.
Es übertreiben schadet da wirklich nur eher.

Natürlich hat sich unser System geändert. Wenn, sagen wir, Kohl 1990 angekündigt hätte, es werde ab sofort ein vollständiges Bewegungsprofil aller Bundesbürger gespeichert, hätte er sich gleich ein Flugticket nach Santiago kaufen können.

Heute ist es "völlig normal" und kommt nur noch zur Sprache, wenn die Daten massenhaft missbräuchlich verwendet werden.

Auch die Buchstabenkombinationen "Verantwortliche", "angeklagt" sowie "befördert" finde ich im Artikel nicht.

Das steht auch nicht in diesem Artikel, sondern z.B. in der Sächsischen Zeitung: http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2819573

Die Gewaltenteilung funktioniert ganz offensichtlich - ansonsten hätte es den Artikel nicht gegeben.

Das heißt, dass zufällig herauskommt, dass die Exekutive massiv Grundrechte verletzt hat und dafür niemand gerade stehen muss, ist für dich der Beweis für das Funktionieren der Gewaltenteilung?


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