Trennung ja. Und bitte ganz viel Staat, Staat.. - nur wozu (Allgemeines Forum)

Henrik, Donnerstag, 26.09.2019, 01:05 (vor 2614 Tagen) @ Aphex Twin

Alles richtig. Nur darf das Netz nicht in allein staatlicher Hand.

Warum nicht? Klappt in der Luft doch auch:

Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH mit Sitz im hessischen Langen ist für die Flugverkehrskontrolle in Deutschland zuständig. Sie ist ein privatrechtlich organisiertes Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Bund gehört. Das Unternehmen wurde im Oktober 1992 formal gegründet und löste am 1. Januar 1993 die überörtliche militärische Flugsicherung (üMilFS) und die Bundesanstalt für Flugsicherung (BFS) als Instanz der Kontrolle des zivilen und militärischen Flugverkehrs in Deutschland ab.

Zum einen ist eine GmbH keine Behörde, zum anderen ist die Flugsicherung ja nur ein Teil der 'Infrastruktur'. Der andere Teil sind die Flughäfen, die grösstenteils ebenso GmbHs sind allerdings auch mit einer AG (Frankfurt) dazwischen. Auch wenn die Anteile an diesen Gesellschaften fast ausschliesslich verschieden staatlichen Ebenen gehören, sind oft mehr als eine Gebietskörperschaft beteiligt. Zwar können viele Köche den Brei verderben, aber es schafft auch eine gewisse Unabhängigkeit, wenn kein politisches Organ allein durchregieren kann.

Danke für die differenzierte Erläuterung.

Ob sich diese verteilte Eigentümerschaft auch auf die Infrastrukturseite der Bahn anwenden lässt, bin ich mir aber auch nicht sicher. Es gibt einfach zu viele einzelne Bahnhöfe als dass es praktikabel wäre diese jeweils als eigene Gesellschaften zu führen. Am ehesten noch könnte man alle Bahnhöfe in einem Bundesland oder Verkehrsverbund zusammenfassen.

vereinzelt regional sind ja auch Strecken wie auch Bahnhöfe in anderen Händen als DB Netz.

aber ganz grundsätzlich, das Netz aus dem DB Konzern auszugliedern und in eine Behörde oder GmbH zu setzen.
Wo sollte da genau im Detail der Unterschied, der Fortschritt bestehen?
Die einzelnen Akteure, die Mitarbeiter wären ja die gleichen.
Getrennte Häuser sind es heute schon, getrennte Buchhaltung gesetzlich strikt vorgegeben.
Wenn man heute Seilschaften unterstellt, wieso sollten diese künftig dann nicht mehr bestehen?
ROCE lässt sich eh nicht erzielen und ist regularisch auch begrenzt, überwacht durch die Regulierungsbhörde.
Die privatwirtschaftlichen Strukturen von DB Netz bieten etliche Vorteile, die bei einer Behörde komplett wegfallen würden,
ganz zu schweigen von den eigenwirtschaftlichen Investitionen.

Aber im Fall von S21 wäre es doch praktisch gewesen, wenn das Projekt von Stadt, Land (und möglicherweise Bund) getragen worden wäre. Damit wäre zumindest die politische und finanzielle Verantwortung zusammengefallen.

Wo siehst Du da genau den Unterschied zum Ist-Zustand?
Der Vertrag kam zwischen der DB und dem Land zustande (letztere mit ihren Vertragspartnern Stadt, Region und Flughafen). Der Bund ist kein Vertragspartner, da es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB handelt.
Vor Zustandekommen des Vertrages war die DB dem Projekt skeptisch gegenüber gestimmt aus finanzieller Hinsicht.
Dass die DB selbst (bzw. entsprechende Verantwortliche) es aus heutiger Sicht mit heutigem Wissen anders bewertet, ist eine andere Frage.
Die politische Verantwortung ist m.E. recht klar, die finanzielle liegt teils vor Gericht bzw. die Klärung hinsichtlich der Mehrkosten.

Bei Bedarfsplan-Projekten hatte die DB selbst die Mehrkosten entweder komplett oder nahezu komplett zu tragen, war dann aber auch jeweils vertraglich so festgelegt.


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum