Trennung ja. Und bitte ganz viel Staat (Allgemeines Forum)

Aphex Twin, Mittwoch, 25.09.2019, 17:16 (vor 2614 Tagen) @ oska

Alles richtig. Nur darf das Netz nicht in allein staatlicher Hand.


Warum nicht? Klappt in der Luft doch auch:

Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH mit Sitz im hessischen Langen ist für die Flugverkehrskontrolle in Deutschland zuständig. Sie ist ein privatrechtlich organisiertes Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Bund gehört. Das Unternehmen wurde im Oktober 1992 formal gegründet und löste am 1. Januar 1993 die überörtliche militärische Flugsicherung (üMilFS) und die Bundesanstalt für Flugsicherung (BFS) als Instanz der Kontrolle des zivilen und militärischen Flugverkehrs in Deutschland ab.

Zum einen ist eine GmbH keine Behörde, zum anderen ist die Flugsicherung ja nur ein Teil der 'Infrastruktur'. Der andere Teil sind die Flughäfen, die grösstenteils ebenso GmbHs sind allerdings auch mit einer AG (Frankfurt) dazwischen. Auch wenn die Anteile an diesen Gesellschaften fast ausschliesslich verschieden staatlichen Ebenen gehören, sind oft mehr als eine Gebietskörperschaft beteiligt. Zwar können viele Köche den Brei verderben, aber es schafft auch eine gewisse Unabhängigkeit, wenn kein politisches Organ allein durchregieren kann.

Ob sich diese verteilte Eigentümerschaft auch auf die Infrastrukturseite der Bahn anwenden lässt bin ich mir aber auch nicht sicher. Es gibt einfach zu viele einzelne Bahnhöfe als dass es praktikabel wäre diese jeweils als eigene Gesellschaften zu führen. Am ehesten noch könnte man alle Bahnhöfe in einem Bundesland oder Verkehrsverbund zusammenfassen. Aber im Fall von S21 wäre es doch praktisch gewesen wenn das Projekt von Stadt, Land (und möglicherweise Bund) getragen worden wäre. Damit wäre zumindest die politische und finanzielle Verantwortung zusammengefallen.


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