Bestandsschutz - Theorie und Praxis (Allgemeines Forum)

Hustensaft, Dienstag, 09.06.2026, 17:36 (vor 3 Stunden, 0 Minuten) @ bendo

Darin ist auch von einer Problematik bezüglich Notstromversorgung (gibt es da keinen planerischen Bestandschutz?!)

Das mit dem Bestandsschutz ist nicht so einfach. Grundsätzlich gibt es den zwar, aber dafür müsste man wissen, ob und ggf. welche Vorbehalte dabei formuliert wurden. Weiterhin ist es bei solchen Projekten nicht unüblich, dass sich etliche nachträgliche Änderungen ergeben, die erneut genehmigt werden müssen, nur hebt das einen früheren Bestandsschutz auf, weil dann das Recht zum Zeitpunkt der neuen Genehmigung gilt.

Und dann wäre da noch das Problem, dass es ja nicht nur staatliche Vorschriften gibt, es sind ja auch technische Vorschriften zu beachten, die sich gleichfalls ändern können - und da wird es mit einem Bestandsschutz weit schwieriger.

Ganz fatal wird es übrigens, wenn bestimmte Dinge durch die Hintertür erzwungen werden, der Klassiker sind Versicherungen, welche verweigert werden, wenn bestimmte Anforderungen der Versicherung nicht erfüllt werden, dabei sind Genehmigungen und Co., in der Folge auch jeglicher Bestandsschutz, irrelevant.

Nebenbei:
Gelegentlich gibt es auch Sachverhalte, welche Änderungen erwzingen, ganz unabhängig vom Bestandsschutz. Der Klassiker wären die Radsätze beim ICE 1 nach Eschede, vor dem Unfall war das mit den Radreifen genehmigt ...

Um also beurteilen zu können, ob hier ein Bestandsschutz in Frage kommt müsste man sehr viel mehr wissen, worum es eigentlich geht.