Welch Überraschung: privater Nachtzug schon am Ende (Allgemeines Forum)

Alexander, Samstag, 25.07.2009, 16:21 (vor 6167 Tagen) @ Fabian318

Gut dann gebe ich mich geschlagen ;-)

Jedoch hat auch Sachsen noch die Bahnaufsicht für NE-Bahnen, den zuständigen Landesbevollmächtigen für Bahnaufsicht kenne ich persönlich.

Jedoch dazu trotzdem eine Nachfrage, nach §5 (1) AEG heißt es:
Nichtbundeseigene Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland werden von dem Land, in dem sie ihren Sitz haben, beaufsichtigt. Die Landesregierung kann die Eisenbahnaufsicht ganz oder teilweise dem Eisenbahn-Bundesamt übertragen, welches sie nach den Weisungen und für Rechnung dieses Landes übernimmt. Sie kann anderen öffentlichen oder privaten Einrichtungen Aufgaben der Eisenbahnaufsicht ganz oder teilweise durch Rechtsverordnung übertragen.

Wer ist jetzt in einem Bundesland, wo das Land die Eisenbahnaufsicht nicht abgetreten hat, für NE-Bahnen zuständig? Lt. Gesetz ja das Land, es wird ja nicht zwischen EIU und EVU unterschieden.

Viele Grüße

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Es gibt Menschen, die geizen mit ihrem Verstand wie andere mit ihrem Geld. (Wilhelm Busch)


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