Stuttgart 21 evtl. auf Eis gelegt (Allgemeines Forum)

Steffen, Dienstag, 29.03.2011, 12:07 (vor 4782 Tagen) @ bigbug21

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Erstens bricht er damit die "Bastion" aus Berlin auf, die bislang immer ausweglos betont hat, der Bahnhof würde gebaut. Erstmals wird das in Berlin in Frage gestellt.

Das stimmt nicht. Der Bund hat wiederholt an dem Projekt gezweifelt. Siehe dazu auch http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Geschichte_von_Stuttgart_21&oldid=8613449...

Ohne den kontinuierlichen Druck des Landes wäre Stuttgart 21 wohl längst begraben worden.

Ah, danke! Da hatte ich aus der jüngeren vergangenheit einen anderen Eindruck.

Und zweitens bewirkt er damit sicher nicht das Gewünschte! (ich nehme an er möchte damit das Land unter Druck setzen, den Bahnhof zu bauen und droht damit, dass gar kein Geld fließt). Er streckt damit eher den kleinen Finger zu den Projektgegnern aus, die das Angebot dankend annehmen werden.

Das ist Unsinn. Der Bund ist genauso an den Finanzierungsvertrag gebunden wie das Land, die Stadt, die DB, der Flughafen und der Regionalverband.

Natürlich sind sie das - solange der Vertrag existiert. Aber Verträge sind nichts für die Ewigkeit.

Ich sehe immer wieder (nicht in dem Zusammenhang): Wenn etwas politisch gewollt ist, ist vieles möglich - schneller als einem manchmal recht ist.

Wenn nun also das Land dagegen ist, die Bundesregierung auf ihre Seite bekommt (Du sagst ja, dass sie das Projekt eigentlich auch nicht unbedingt möchte), kommt auf die Bahn plötzlich politischer Gegenwind zu, den es bisher gar nicht gab.

Problematisch dürfte vor allen Dingen die Rolle der Deutschen Bahn sein. Kritiker sagen, die DB könne quasi von oben herab dazu gezwungen werden, Schadensersatzansprüche nicht geltend zu machen. Das würde ich jedoch sehr bezweifeln.

Ich halte es sogar für möglich, dass die Bahn von sich aus keine Schadensersatzansprüche stellt - etwa bei einem für sie attraktiven Gegenangebot.

Ich kann natürlich nicht in die Zukunft schauen, aber wir werden sehen was passiert.

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