Rechtsform DB AG (Allgemeines Forum)

heinz11, Mittwoch, 10.01.2024, 15:00 (vor 977 Tagen) @ funthomas

Wer ist eigentlich Arbeitgeber des DB-Vorstandes, der Bundesverkehrsminister?

Meines Erachtens die Deutsche Bahn AG, genau wie von allen anderen DB-Mitarbeitern auch. Der Verkehrsminister hat da formal sehr wenig zu melden, deswegen wurde die DB ja bewusst als AG gegründet.

die Deutsche Bahn ist eine AG. Diese besteht aus Vorstand und Aufsichtsrat.

Im Aufsichtsrat sind Vertreter des Kapitals (Bundesverwaltung) und der Arbeitsnehmer.
Durch die Besetzung im Aufsichtsrat mit Staatssekretären und Verwaltungsspezialisten hat der Bund sehrwohl viel zu melden.
Aufsichtsrat der DB, guckst du hier

Der Aufsichtsrat bestellt und kontrolliert den Vorstand für das Tagesgeschäft. Auch hier gibt der AR die Richtlinien durch die Bestellung der Vorstände vor. Und überwacht diese entsprechend.
Der AR vereinbart auch die Verträge der Vorstände mit ggf. Boni. Wie diese präzise vergeben werden, ist in der Regel nicht öffentlich.

Vorstände sind keine Arbeitnehmer des Unternehmens, sondern Organ desselben. Das heißt, die allgemeinen arbeitsrechtlichen Regelungen wie z.B. das Kündigungsschutzgesetz, Bundesurlaubsgesetz, Lohnfortzahlungsgesetz etc. gelten für Vorstände in der Regel nicht.

Mit Richtlinien usw. kommst Du bei einem Vorstand einer Aktiengesellschaft nicht weit. Der Vorstand einer AG lenkt und leitet in eigener Verantwortung und nach eigenen Ermessen die Geschäfte der Aktiengesellschaft. DAS zentrale Gremium für den Vorstand ist der Aufsichtsrat. Denn nur dieser kann ihn bestellen und abberufen (allerdings nur aus wichtigem Grund), und damit u.a. über seine Bezüge bestimmen.

Die DB AG unterliegt dem Mitbestimmungsgesetz. Das heißt, die Hälfte der AR-Mitglieder sind Arbeitnehmer. Daher sollte C.W., bevor die Manager wegen der Boni anklagt, lieber seine Betriebsratskollegen in das verlängerte Rückgrat treten, denn diese haben das mit beschlossen.

Aber was träume ich schon wieder von nicht zusammen passenden Dingen: Differenzierung und C.W.