Vermisch es ... (Allgemeines Forum)
holla...... da bringst Du ja etliches durcheinander..
Vergisss es ...
ÖPP per se ist bzw. war nur ein Mittel, um den "armen" Banken in der immer noch herrschenden Nullzinsphase ein Geschäft zu ermöglichen.
nur fallen Dir weder aktuelle ÖPP-Projekte ein, die das untermauern könnten, noch wurde das von Dir unterstellte offen kommuniziert.
Zumal es rein logisch eh keinen Sinn ergibt. Die Banken verdienen am Kreditgeschäft ja eben nichts mehr wegen der niedrigen Zinsen. Die Marge bei ÖPP ist eh recht gering und risikobehaftet, s.o.
Also reine Verschwörungstheorie.
ÖPP war als Mittel gedacht zur Umsetzung von Projekten in Zeiten von klammen Staatshaushalten und hohen Zinsen.
Der Staat kam auf die Idee, weil er sich ne Schuldenbremse verschrieben hat, über deren Sinn man in Nullzinszeiten sehr gut streiten kann.
Die Schuldenbremse kam erst während der Finanzkrise als Idee auf, mit Gültigkeit erst seit 2016 (Länder 2020).
Die Idee & Umsetzung von ÖPP ist älter.
Sinn der Schuldenbremse war nicht, weniger Mittel zur Verfügung zu haben, sondern mehr Mittel zur Verfügung zu haben für Investitionen in die Zukunft und für unsere Kinder wie Enkel.
Wer das an sich nicht verstanden hat, der poltert auch heutzutage sinnbefreit gegen die Schwarze Null & Schuldenbremse.
Der Bund hätte ohne Notlage, ohne gesonderte Begründung (die hier ja gar unterstellt würde) einen Spielraum innerhalb der Schuldenbremse von etwa 12 Mrd Euro p.a.
Das entspricht etwa dem, was die DB in diesem Jahr in das Netz komplett investieren wird.
Der Bund kann aber für diese Jahr allein nur wegen den niedrigen Zinsen mit deutlich höheren Mehreinnahmen rechnen als 12 Mrd. €
Plump gegen die Schuldenbremse zu wettern allein nur wegen vermeintlichen zusätzlichen Investitionen in das Bestandsnetz der Bahn macht also überhaupt kein Sinn.
Unterm Strich sind ÖPP somit nur ne versteckte Steuererhöhung, die (teurere) Zeche zahlt am Ende der Nutzer über die Maut.
Versteckte Steuererhöhung haben wir aktuell, bereits seit Jahren.
Durch die niedrigen Zinsen nimmt der Bund zig Mrd. € p.a. zusätzlich ein bei gleichzeitiger Abwertung des Volksvermögens, der Vermögen der Bürger.
Investiert der Staat zusätzlich, dann würde er seinen Zugewinn an das Volk wieder zurück geben,
sprich Deine unterstellten ÖPP stellen eine versteckte Steuersenkung dar.
Der LKW-Fahrer zahlt nicht mehr bei den ÖPP-Abschnitten als anderswo, ebenso der Bahnfahrer.
Der Kunde zahlt hier also nicht die Zeche - das wurde bislang auch von niemanden zuvor unterstellt.
Die Zeche zahlt wenn denn eher der Steuerzahler allgemein für den Fall, dass man zu dem Schluss käme, eine konventionelle Finanzierung käme den Bund insgesamt günstiger.
Auch bestehen Kritikpunkte dahingehend, wie sehr der Mittelstand von ÖPP profitiert bzw. eher Schaden nimmt.
Davon komplett unabhängig fehlt es aktuell aber ja nicht so sehr am Geld
Ja,
das zeigt die jüngst unterschriebene neue LuFVIII, um die es hier ja auch nur geht, mit einem Finanzvolumen von mind. 86 Milliarden Euro.
und grade vorgestern wurden im Bundestag zusätzliche Milliarden für den Nahverkehr beschlossen, die auch investiv eingesetzt werden können.
es wird nichts ausgebaut, weil alles erst einmal langwierig entschieden, diskutiert und BI-Proteste moderiert werden müssen. Hilft das nicht, dann gehts vor Gericht und durch alle Instanzen. Ein ÖPP hülfe da zeitlich also auch nichts.
nun.. das hat alles mit dem Thema gar nichts zu tun - es ging um das Bestandsnetz. Da hat man es eher seltener mit derlei Hindernissen zu tun.
Hinsichtlich dieser Problematik bei Projekten des Bedarfplans wurde zwecks Beschleunigung das
Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz verabschiedet.
gesamter Thread:
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes -
Bambalouni,
01.02.2020, 12:04
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes -
ICE-TD,
01.02.2020, 12:26
- ÖPP sind eine Katastrophe -
Paladin,
01.02.2020, 12:33
- ÖPP sind keine Katastrophe - Henrik, 01.02.2020, 15:30
- ÖPP: postives Beispiel -
Bambalouni,
01.02.2020, 13:08
- ÖPP: postive Beispiele - Henrik, 01.02.2020, 15:16
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes - Henrik, 01.02.2020, 15:53
- ÖPP sind eine Katastrophe -
Paladin,
01.02.2020, 12:33
- Vergisss es ... -
SPFVG,
01.02.2020, 12:38
- Vermisch es ... -
Henrik,
01.02.2020, 19:52
- Vergisss es ... - SPFVG, 01.02.2020, 23:35
- Vermisch es ... -
Henrik,
01.02.2020, 19:52
- Vergiss es, löst die Probleme nicht... -
ffz,
01.02.2020, 15:46
- Vergiss es, löst die Probleme nicht... - semplice-me, 01.02.2020, 18:39
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes - markw, 02.02.2020, 09:26
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes -
Irgendware,
02.02.2020, 22:44
- Nur in der Finanzierung schneller - WbuIV, 03.02.2020, 08:24
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes - guru61, 03.02.2020, 07:09
- ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes -
ICE-TD,
01.02.2020, 12:26