86 Milliarden Euro zur Sanierung des Schienennetzes (Allgemeines Forum)
oska, Freitag, 26.07.2019, 11:42 (vor 2676 Tagen)
Bund und Bahn wollen in den kommenden zehn Jahren 86 Milliarden Euro in die Sanierung des Schienennetzes stecken, schreibt die Süddeutsche Zeitung.
Nur der Tropfen auf die heiße Schiene, oder ausreichend Geld für sinnvolle Maßnahmen?
Sanierung oder Ausbau
flierfy, Freitag, 26.07.2019, 12:09 (vor 2676 Tagen) @ oska
Was heisst hier eigentlich Sanierung? Das Gros der Summe wird ja wohl hoffentlich in den Ausbau des Netzes gehen.
Sanierung oder Ausbau
Aphex Twin, Freitag, 26.07.2019, 13:05 (vor 2676 Tagen) @ flierfy
Was heisst hier eigentlich Sanierung? Das Gros der Summe wird ja wohl hoffentlich in den Ausbau des Netzes gehen.
Sanierung und Ausbau kommen aus zwei unterschiedlichen Töpfen und die dafür bereitgestellten Summen werden in separaten Vereinbarungen verhandelt.
Sanierung oder Ausbau
ThomasK, Freitag, 26.07.2019, 13:42 (vor 2676 Tagen) @ flierfy
Was heisst hier eigentlich Sanierung? Das Gros der Summe wird ja wohl hoffentlich in den Ausbau des Netzes gehen.
Das glaube ich nicht.
Die Sanierungsrückstände der Mehdornära müssen erst einmal aufgearbeitet werden. Um die Rückstände abarbeiten zu können, benötigt man mindestens 10 Jahre.
Sollten diese Gelder tatsächlich bewilligt werden, dann bleibt es aber trotzdem dabei, dass Deutschland weit hinter der Schweiz zurückbleibt.
86 G€ / (10 Jahre * 82 Millionen Einwohner) = 105 € pro Einwohner und Jahr. Die Schweiz liegt bei 365 € pro Einwohner und Jahr.
Abgesehen davon ist das Eisenbahnnetz in der Schweiz bei weitem nicht so abgewirtschaftet wie in Deutschland.
Aber mit 8,6 G€ pro Jahr liegt dann Deutschland wenigstens in absoluten Zahlen nicht mehr hinter der Schweiz. :)
Sanierung oder Ausbau
Aphex Twin, Freitag, 26.07.2019, 14:32 (vor 2676 Tagen) @ ThomasK
Die Sanierungsrückstände der Mehdornära müssen erst einmal aufgearbeitet werden. Um die Rückstände abarbeiten zu können, benötigt man mindestens 10 Jahre.
Sollten diese Gelder tatsächlich bewilligt werden, dann bleibt es aber trotzdem dabei, dass Deutschland weit hinter der Schweiz zurückbleibt.
86 G€ / (10 Jahre * 82 Millionen Einwohner) = 105 € pro Einwohner und Jahr. Die Schweiz liegt bei 365 € pro Einwohner und Jahr.
Sind diese €365 pro Einwohner und Jahr nur Unterhalt oder enthalten diese auch noch Ausbau?
Gemäss Wikipedia betrugen die Einnahmen des Bahninfrastrukturfonds (BIF) in der Schweiz für 2017 geschätzte 4.654 Mrd CHF pro Jahr. Davon abgezogen werden müssen die Verzinsung und Rückzahlung der FinöV-Schulden für die 50% der Einnahmen aus der LSVA und Mineralölsteuer reserviert sind (LSVA hatte 2009 1.5 Mrd CHF Einnahmen, 2/3 gehen an den Bund der sie an den BIF weiterleitet, 50% von 2/3 von 1.5 Mrd CHF sind also 500 Mio CHF, Mineralölsteuer hatte 2012 4.02 Mrd CHF, 9% davon gehen in den BIF, 50% davon in die FinöV-Schulden, also 181 Mio CHF). Ein Viertel der BIF-Ausgaben geht in den Ausbau, man darf also noch einmal 1.164 Mrd CHF abziehen.
Also 4.654 Mrd CHF minus 500 Mio CHF minus 181 Mio CHF minus 1.164 Mrd CHF = 2.809 Mrd CHF. Geteilt durch die Anzahl Einwohner (8'482'152, 2017) ergibt 331 CHF oder €301/Jahr/Einwohner für den Betrieb und Unterhalt. Für den Ausbau wären es dann 137 CHF oder €125.
Sanierung oder Ausbau
ThomasK, Samstag, 27.07.2019, 00:41 (vor 2675 Tagen) @ Aphex Twin
Sind diese €365 pro Einwohner und Jahr nur Unterhalt oder enthalten diese auch noch Ausbau?
Ich habe jetzt noch einmal auf der Originalquelle
https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/deutschland-bei-schiene-au...
nachgeschaut und konnte dazu leider keine detaillierten Angaben finden.
Ich weiß auch nicht, mit welchem Wechselkurs CHF zu € die gerechnet haben. Ich rechne üblicherweise immer mit 1,12 CHF = 1 €, da ich nicht jede Woche neu rechnen will. In den letzten beiden Jahren schwankte der Kurs zwischen 1,07 CHF und 1,20 CHF pro €.
Festzuhalten ist allerdings, dass die Regionalisierungsmittel in Deutschland, die derzeit 8,5 G€ jährlich betragen, nicht mitgerechnet werden.
Mir ging es jedoch nur um die Größenordnung und da ist die Schweiz Deutschland weit voraus. Da kam es mir auf 10 % mehr oder weniger gar nicht an.
Grob gesagt, liegt nach der Erhöhung die Schweiz pro Einwohner etwa um Faktor 3 höher. Denkbar ist allerdings, dass, wenn die Überlegungen zur Erhöhung der Mineralölsteuer konkretisiert werden, die Schiene ein weiteres Mal profitiert, da eine Mineralölsteuererhöhung von 10 Cent pro Liter für den Bund jährlich 7 Milliarden € Mehreinnahmen generiert (Nachfrageelastizität -0,15) und da kann man durchaus den jährlichen Betrag in die Schiene von 8,5 Milliarden € auf 13 oder 14 Milliarden € aufstocken, denke ich.
________
Allerdings müssen zuerst aus dem EU-Ausland zahlreiche Ingenieure Deutsch lernen, denn Englisch ist aus verschiedenen Gründen als Arbeitssprache bei Ingenieursprojekten in Deutschland nicht zugelassen. Etliche Ingenieure aus dem EU-Ausland müssen zuerst Deutsch lernen (Niveau B2) ehe sie in Deutschland mitplanen dürfen. Aufgrund der Wirtschaftsstärke Deutschlands und des Baubooms erlebt Deutsch als Fremdsprache in den letzten Jahren einen spürbaren Aufwind.
Sanierung oder Ausbau
Henrik, Samstag, 27.07.2019, 03:28 (vor 2675 Tagen) @ ThomasK
Sind diese €365 pro Einwohner und Jahr nur Unterhalt oder enthalten diese auch noch Ausbau?
Ich habe jetzt noch einmal auf der Originalquelle
https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/deutschland-bei-schiene-au...
nachgeschaut und konnte dazu leider keine detaillierten Angaben finden.
In der Originalquelle ist zu lesen
Erhalt, Neu- und Ausbau
..hatten wir hier auch schonmal
Festzuhalten ist allerdings, dass die Regionalisierungsmittel in Deutschland, die derzeit 8,5 G€ jährlich betragen, nicht mitgerechnet werden.
ach nee?
Du hast nachgeschaut, konntest nichts finden - aber das sei festzuhalten? dann halte mal..
Natürlichen fließen auch Gelder aus den Regionalisierungsmitteln investiv in das Schienennetz, wie auch vom GVFG-Topf.
77 € pro Einwohner -> 6,3 Mrd Euro
2,6 Milliarden Euro Bedarfsplan / BVWP / Neu- und Ausbau
3,5 Milliarden Euro LuFVII-Mittel (LuFVII beim EBA)
200 Millionen Euro aus anderen Töpfen.
Mir ging es jedoch nur um die Größenordnung und da ist die Schweiz Deutschland weit voraus.
und wie gehts Dir dabei..? Komplexe? ;) :D
Grob gesagt, liegt nach der Erhöhung die Schweiz pro Einwohner etwa um Faktor 3 höher. Denkbar ist allerdings, dass, wenn die Überlegungen zur Erhöhung der Mineralölsteuer konkretisiert werden, die Schiene ein weiteres Mal profitiert, da eine Mineralölsteuererhöhung von 10 Cent pro Liter für den Bund jährlich 7 Milliarden € Mehreinnahmen generiert (Nachfrageelastizität -0,15) und da kann man durchaus den jährlichen Betrag in die Schiene von 8,5 Milliarden € auf 13 oder 14 Milliarden € aufstocken, denke ich.
Erhöhung der Mineralölsteuer hat politisch keine Mehrheit
und gesellschaftlich ist sie nur dann umzusetzen, wenn das erhöhte Aufkommen den Menschen, den Bürgern direkt wieder zugute kommt.
Es wären auch deutlich weniger als 7 Mrd €
Was willst Du mit soviel Geld?
LuFVIII ist durchfinanziert (von 3,5 Mrd € in 2018 & 2019 auf 6,2 Mrd €)
Die Mittel für den Bedarfsplan werden erhöht.
und das alles ohne zusätzliche Steuer / Steuererhöhung.
________
Allerdings müssen zuerst aus dem EU-Ausland zahlreiche Ingenieure Deutsch lernen
ahja...
Sanierung oder Ausbau
Henrik, Freitag, 26.07.2019, 15:21 (vor 2676 Tagen) @ ThomasK
Was heißt hier eigentlich Sanierung? Das Gros der Summe wird ja wohl hoffentlich in den Ausbau des Netzes gehen.
Das glaube ich nicht.
ja, die Mittel in das Bestandsnetz sind deutlich höher
als die für Projekte des Bedarfsplans:
Für diese Großprojekte des Bundesverkehrswegeplans stehen 2019 rund 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Den Großteil finanziert der Bund über den Bedarfsplan Schiene des Bundesverkehrswegeplans 2030
https://www.deutschebahn.com/de/presse/suche_Medienpakete/2019-Investitionen-von-rund-1...
Die Sanierungsrückstände der Mehdornära müssen erst einmal aufgearbeitet werden. Um die Rückstände abarbeiten zu können, benötigt man mindestens 10 Jahre.
ja,
wobei man vor 5 Jahren angefangen hat, die Rückstände abzuarbeiten, LuFVII.
Sollten diese Gelder tatsächlich bewilligt werden, dann bleibt es aber trotzdem dabei, dass Deutschland weit hinter der Schweiz zurückbleibt.
86 G€ / (10 Jahre * 82 Millionen Einwohner) = 105 € pro Einwohner und Jahr. Die Schweiz liegt bei 365 € pro Einwohner und Jahr.
Abgesehen davon ist das Eisenbahnnetz in der Schweiz bei weitem nicht so abgewirtschaftet wie in Deutschland.
Aber mit 8,6 G€ pro Jahr liegt dann Deutschland wenigstens in absoluten Zahlen nicht mehr hinter der Schweiz. :)
mit Vergleichen ist das so ne Sache.. (schau mal in Deiner Quelle in die Zahlen für Frankreich und Spanien)
Werden solche Vergleiche erstellt von einem Lobbyverband um dem Bund mehr Mittel für die Bahn zu entlocken, kann ich dem gewiss etwas abgewinnen.
Die Schweizer investieren nach der gleichen Quelle in etwa genauso viel in ihr Straßennetz (etwa ähnliches Verhältnis wie bei uns). Forderst Du hierzulande auch Zusatzinvestitionen in Milliardenhöhe ins Straßennetz?
In Deiner Rechnung hast Du nun nur die LuFV-Mittel fürs Bestandsnetz herangezogen,
nicht die es Bedarfsplans in Neu- und Ausbau sowie die Investitionszuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).
10,7 Milliarden Euro für Kapazität und Qualität: DB sagt Stau auf der Schiene den Kampf an
https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/10-7-Milliarden...
05.03.19
86,2 Milliarden Euro zur Sanierung des Schienennetzes
Henrik, Freitag, 26.07.2019, 16:20 (vor 2676 Tagen) @ oska
Die nun auslaufende Vereinbarung, die für fünf Jahre galt, sah im Jahresdurchschnitt Mittel von rund 5,6 Milliarden Euro für den Erhalt des Schienennetzes vor. Dieser Betrag soll nun stark steigen, und zwar schrittweise. Von 2020 bis 2024 sind nach dpa-Informationen jährlich im Durchschnitt 7,9 Milliarden Euro vorgesehen, von 2025 bis 2029 dann im Jahresschnitt 9,2 Milliarden. Für das Jahr 2029 ist ein Höchstbetrag von 9,6 Milliarden vorgesehen.
Der Haushalts- sowie der Verkehrsausschuss des Bundestags müssen noch zustimmen, dies ist bis Ende des Jahres geplant.
Bund und Bahn wollen in den kommenden zehn Jahren 86 Milliarden Euro in die Sanierung des Schienennetzes stecken, schreibt die Süddeutsche Zeitung.
Nur der Tropfen auf die heiße Schiene, oder ausreichend Geld für sinnvolle Maßnahmen?
Von den Gesamtmitteln trage der Bund 62 Milliarden Euro, also 6,2 Milliarden Euro pro Jahr. Dies ist laut Scheuer eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um 59 Prozent. Hinzu kämen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 24,2 Milliarden Euro. Der Vertragsentwurf werde nun fertig gestellt, um das parlamentarische Verfahren einzuleiten.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bahn-529.html
das ist schon ne sehr kräftige zusätzliche Geldspritze.
bislang ging man noch von etwa 51 Mrd Euro Bundesmittel für die neue Vereinbarung aus,
und wurden so auch in den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 für die geplante neue Finanzvereinbarung mit der Bahn bis 2029 eingestellt.
vgl.
ZM: Bundesregierung will offenbar 50 MRD in DB Netz invest
24. März 2019
Keine Diskussion um Zahlen, sondern um Zukunft der Schiene
oska, Samstag, 27.07.2019, 08:02 (vor 2675 Tagen) @ oska
Pressemitteilung der EVG vom 26. Juli 2019
„Keine Diskussion um Zahlen, sondern um die Zukunft der Schiene“
Zu den heutigen Pressemeldungen über die künftige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Alexander Kirchner:
„Wir wollen keine Diskussion um Zahlen, sondern wir wollen eine Diskussion, die sich an der Zukunft der Schiene in Deutschland orientiert. Die genannten 86 Milliarden klingen gigantisch, aber damit wird versucht, die wahre Situation zu verschleiern.
Fakt ist, die Schiene ist über Jahrzehnte vernachlässigt und auf Verschleiß gefahren worden. Das rächt sich heute in einem gewaltigen Investitionsrückstau, der gegenwärtig auf 60 Milliarden Euro zuläuft. Folge der jahrelangen Unterfinanzierung ist eine veraltete und aus allen Nähten platzende Infrastruktur. Fakt ist auch: mit den nun vorliegenden Zahlen wird in 10 Jahren das Durchschnittsalter Bestandsinfrastruktur noch älter als heute und der Rückstau damit noch höher sein. Und: Die Mittel reichen nicht aus. um die klimapolitisch notwendigen Verlagerungsziele im Personen- und Güterverkehr zu ermöglichen.
Das System Schiene könnte einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase im Verkehrssektor beitragen. Mit ausreichender Finanzierung wären dies rund ¼ aller notwendigen Einsparungen im Verkehr. Dazu muss aber Geld in die Hand genommen werden. Die Stunde der Wahrheit kommt im Herbst. Mit dem Bundeshaushalt 2020, der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, dem beabsichtigten Klimaschutzgesetz und der Ausgestaltung der CO2 Steuer wird sich zeigen, ob die Schiene in Deutschland eine Zukunft hat."
Keine Diskussion um Zahlen, sondern um Zukunft der Schiene
ThomasK, Samstag, 27.07.2019, 13:10 (vor 2675 Tagen) @ oska
Pressemitteilung der EVG vom 26. Juli 2019
„Keine Diskussion um Zahlen, sondern um die Zukunft der Schiene“
Zu den heutigen Pressemeldungen über die künftige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Alexander Kirchner:„Wir wollen keine Diskussion um Zahlen, sondern wir wollen eine Diskussion, die sich an der Zukunft der Schiene in Deutschland orientiert. Die genannten 86 Milliarden klingen gigantisch, aber damit wird versucht, die wahre Situation zu verschleiern.
Fakt ist, die Schiene ist über Jahrzehnte vernachlässigt und auf Verschleiß gefahren worden. Das rächt sich heute in einem gewaltigen Investitionsrückstau, der gegenwärtig auf 60 Milliarden Euro zuläuft. Folge der jahrelangen Unterfinanzierung ist eine veraltete und aus allen Nähten platzende Infrastruktur. Fakt ist auch: mit den nun vorliegenden Zahlen wird in 10 Jahren das Durchschnittsalter Bestandsinfrastruktur noch älter als heute und der Rückstau damit noch höher sein. Und: Die Mittel reichen nicht aus. um die klimapolitisch notwendigen Verlagerungsziele im Personen- und Güterverkehr zu ermöglichen.
Das System Schiene könnte einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase im Verkehrssektor beitragen. Mit ausreichender Finanzierung wären dies rund ¼ aller notwendigen Einsparungen im Verkehr. Dazu muss aber Geld in die Hand genommen werden. Die Stunde der Wahrheit kommt im Herbst. Mit dem Bundeshaushalt 2020, der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, dem beabsichtigten Klimaschutzgesetz und der Ausgestaltung der CO2 Steuer wird sich zeigen, ob die Schiene in Deutschland eine Zukunft hat."
Genauso sehe ich das auch.
Um den Investitionsrückstau in den nächsten 10 Jahren zusätzlich vollständig abzuarbeiten, sollte die Mineralölsteuer um 10 Cent / Liter erhöht werden und jedes Jahr 13 - 14 Milliarden € in der Schiene investiert werden. Dann hätten wir wenigstens mal pro Einwohner und Jahr in die Schiene ca. 160 € investiert.
Das Problem ist aber, dass momentan aus der ganzen EU Ingenieure nach Deutschland gelockt werden müssen, da wir in den letzten Jahren Dank der katastrophalen Verkehrspolitik der Bundesregierung einen ganz massiven Abbau der Planungskapazitäten hinnehmen mussten.
Aber selbst damit könnte man den Deutschlandtakt auch noch nicht fahren, da solche Maßnahmen wie z.B. NBS Nürnberg - Würzburg auch mit diesem Paket noch nicht finanziert wären.
Erhöhung der Mineralölsteuer
Power132, Samstag, 27.07.2019, 13:26 (vor 2675 Tagen) @ ThomasK
bearbeitet von Power132, Samstag, 27.07.2019, 13:27
Das ist ein Wunschtraum eines Voll-Eisenbahners. Aber im Endeffket nicht weit genug gedacht. Wie soll denn ein AN, der vor den Toren Kölns in einer Siedlung ohne ÖPNV Anschluß ohne Auto seinen Lohnerwerb nachkommen, wenn die einzige Möglichkeit zur Arbeit zu kommen, das eigene Auto ist. Laufen oder (E)Bike ist keine Alternative. Steigen dann die Löhne und Gehälter gleichlautend? Und ich rede nicht vom Dipl-Ing mit 100.000€ Jahresgehalt.
Erklär mal einem solchen Pendler, dass seine Kosten mal eben um den Faktor x steigen und er dann sich dann anderweitig einschränken muss.
Nicht ohne Kompensation umsetzbar, weil hier Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.
Erhöhung der Mineralölsteuer
Aphex Twin, Samstag, 27.07.2019, 14:09 (vor 2675 Tagen) @ Power132
Wie soll denn ein AN, der vor den Toren Kölns in einer Siedlung ohne ÖPNV Anschluß ohne Auto seinen Lohnerwerb nachkommen, wenn die einzige Möglichkeit zur Arbeit zu kommen, das eigene Auto ist. Laufen oder (E)Bike ist keine Alternative. Steigen dann die Löhne und Gehälter gleichlautend?
Erklär mal einem solchen Pendler, dass seine Kosten mal eben um den Faktor x steigen und er dann sich dann anderweitig einschränken muss.
Erklär mal dem Bauern in einem Entwicklungsland dass er seine Lebensgrundlage verliert weil es zu heiss, zu trocken, zu überschwemmt geworden ist so dass sein Ernteertrag einbricht bzw. seine Tiere nicht mehr überleben und dass dies nicht zu vermeiden war da man dem gemeinen Pendler in reichen Ländern nicht die Kosten eines Elektroautos zumuten konnte.
Eine Mineralölssteuererhöhung um z.B. 10 c/l ist doch nur der allererste Schritt um durch kleine Verhaltensänderungen und die Effizienzsteigerungen zuerst die kostengünstigsten CO₂-Einsparungen zu erreichen. Das Ziel ist aber doch ganz eindeutig fossile Brennstoffe langsam aber kontinuierlich soweit zu verteuern dass mittelfristig erneuerbare Energien günstiger als fossile werden (im Verkehrsbereich kann letzteres mit elektrisch-angetriebenen Bahnen und Bussen oder mit Elektroautos oder Wasserstoffantrieb erreicht werden, wobei der Strom und der Wasserstoff natürlich mithilfe erneuerbarer Quellen erzeugt werden muss).
Selbst wenn man die Einnahmen der Minerölsteuererhöung zu 100% dafür verwendet Elektroautos (und Ladeinfrastruktur) soweit zu subventionieren dass Elektroautos gleich viel wie fossilangetriebene Autos kosten wird der auf ein Auto angewiesene Pendler deutlich mehr bezahlen müssen. Man kann nicht verlangen das deutlich teurere Technologien verwendet werden aber niemand darf mehr zahlen müssen, dass kann nicht aufgehen. Und wenn man alle Pendler zu 100% für die zusätzlichen Kosten entschädigen würde und z.B. dies durch eine Mehrwertsteuererhöhung finanzieren würde müsste der Pendler natürlich auch seinen Teil dieser Mehrwertsteuererhöhung zahlen.
Nicht ohne Kompensation umsetzbar, weil hier Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.
Vielleicht müssen Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden?
Vielleicht ist es gesamtwirtschaftlich deutlich günstiger wenn Leute auf engerem Raum zusammenleben (und damit günstiger mit Transportleistungen versorgt werden können). Wenn dies dazu führt dass z.B. Häuser auf dem flachen Land relativ an Wert verlieren, müssen wir dies dann auch zu 100% kompensieren? Je mehr kompensiert wird, um so mehr steigt die Steuerlast für alle anderen.
Erhöhung der Mineralölsteuer
ThomasK, Samstag, 27.07.2019, 16:10 (vor 2675 Tagen) @ Power132
Erklär mal einem solchen Pendler, dass seine Kosten mal eben um den Faktor x steigen und er dann sich dann anderweitig einschränken muss.
Nicht ohne Kompensation umsetzbar, weil hier Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.
Falsch.
In der Wirtschaftswissenschaft lernt man, das negative externe Effekte vom Verursacher zu bezahlen sind.
Wenn jetzt nun das Pendeln mit dem Auto zu billig ist, dann ergibt sich eine Fehlallokation, da die negativen externen Effekte von der Allgemeinheit bezahlt werden müssen.
Da facto subventioniert man den Arbeitgeber, denn der Pendler ist bereit für einen geringeren Lohn zu arbeiten, wenn er sich die teurere Miete in der Stadt sparen will und die Summe (Miete auf dem flachen Land + Aufwand für das Pendeln) GERINGER ist als die Miete in der Stadt.
Durch den ganzen Unfug wie Dienstwagenprivileg, Pendlerpauschale usw. wird das Pendeln und der Flächenfraß subventioniert, wohingegen derjenige, der sich ökologisch verhält und in der Stadt höhere Mieten bezahlt, bestraft wird.
Versuche mal in deiner Einkommenssteuererklärung die höhere Miete aufgrund deines Arbeitsplatzes abzusetzen. Da lacht dich der Finanzbeamte aus.
___________
Fakt ist und bleibt, dass unsere Bundeskanzlerin völlig unfähig ist, von Wirtschaft nichts versteht und ständig versucht, mit warmen Worten die Wähler einzulullen und von ihrer Unfähigkeit abzulenken.
Leider hatte sie damit viel zu lange Erfolg, aber so ganz allmählich geht vielen Leuten endlich ein Licht auf, dass mit Aussitzerei die Probleme sich nicht von selbst lösen.
Wie schon wiederholt festgestellt, ist die Mineralölsteuer eine reine Bundessteuer, sodass der Bundestag ein mögliches ablehnendes Votum des Bundesrates mit Kanzlermehrheit zurückweisen kann und somit gegen den Willen des Bundesrates ohne Einschaltung des Vermittlungsausschusses das Gesetz zur Erhöhung der Mineralölsteuer verabschieden kann.
Die Niederlande haben x mal Deutschland gebeten, die Mineralölsteuer zu erhöhen, weil zu viele Niederländer in Nordrhein-Westfalen tanken, doch in Berlin wird alles ausgesessen.
Wie heißt es so schön: Der Fisch stinkt vom Kanzleramt ... ääähh Kopf her. :)
Erhöhung der Mineralölsteuer
Bluenight1983, Samstag, 27.07.2019, 17:34 (vor 2675 Tagen) @ ThomasK
Ja stimmt, wenn die Niederländer von Deutschland etwas fördern, dann müsste man das machen. Lasst ganz Deutschland leiden weil den Niederländern nicht gefällt was Benzin hier kostet. Gerade die Niederlande blockiert doch ständig irgend etwas in der EU.
Also lass mich mal zusammen fassen ... Wer sich dich obszönen Mieten in der Stadt nicht leisten kann der muss halt mehr auf dem Land leben. Wenn er miesen ÖPNV hat, was ja leider mehr die Regel als eine Ausnahme ist, dann hält er halt Pech gehabt. Was sollen diese Menschen denn machen?
Nachdem es mit der Maut nicht geklappt hat, welche Möglichkeiten gäbe es denn Europa an den Kosten der Autobahnen zu beteiligen? Deutschland ist das Transitland schlecht hin. Die Gelder die dadurch frei würden könnte man doch gut zum Schienenausbau nutzen.
Erhöhung der Mineralölsteuer
Aphex Twin, Samstag, 27.07.2019, 18:36 (vor 2675 Tagen) @ Bluenight1983
Ja stimmt, wenn die Niederländer von Deutschland etwas fördern, dann müsste man das machen. Lasst ganz Deutschland leiden weil den Niederländern nicht gefällt was Benzin hier kostet. Gerade die Niederlande blockiert doch ständig irgend etwas in der EU.
Also lass mich mal zusammen fassen ... Wer sich die obszönen Mieten in der Stadt nicht leisten kann der muss halt mehr auf dem Land leben. Wenn er miesen ÖPNV hat, was ja leider mehr die Regel als eine Ausnahme ist, dann hält er halt Pech gehabt. Was sollen diese Menschen denn machen?
Nehmen wir einmal an durch irgendeinen externen Faktor (Krieg, Naturkatastrophe) würden sich die Rohölpreise verdoppeln. Was soll dann derjenige der sich die obszönen Mieten in der Stadt nicht leisten kann und deshalb mehr auf dem Land leben muss machen? Wenn er miesen ÖPNV hat, was ja leider mehr die Regel als eine Ausnahme ist, dann hält er halt Pech gehabt.
Menschengemachter Klimawandel ist eben so ein externer Faktor der eben nur halbwegs begrenzt werden kann wenn fossile Brennstoffe teuer genug werden dass sie, ohne auf absolute Verbote zurückgreifen zu müssen, durch erneuerbare Energien ersetzt werden.
Und seien wir einmal ehrlich, wenn sich die Miete für jemanden um 10% erhöht spüren dies die meisten Menschen viel deutlicher als wenn sich der Benzinpreis um 10% erhöht, auch Pendler.
Der Pendler per se ist aber nicht Schuld am Klimawandel
Power132, Sonntag, 28.07.2019, 09:40 (vor 2674 Tagen) @ Aphex Twin
bearbeitet von Power132, Sonntag, 28.07.2019, 09:42
Hier schlägst du auf den Falschen ein.
Was bleibt einen denn übrig, wenn bei einem Familieneinkommen von (als Beispielrechnung) 3000€ netto einer nur für die Miete arbeitet. Das ist auch keine Subvention von bösen wenigzahlenden Arbeitgebern.
Die Mietpreisentwicklung kennt eh nur einen Weg und der ist nach oben. Hier müssen Mechanismen angepasst werden, dass nicht im 15 Monatsrhythmus die Preise nach oben gehen. Auch muss es Mechanismen geben, die die Nebenkostenrechnngen im Zaum halten. Denn die eigentlichen Preistreiber sind die Nebenkosten. Oder wie kann es sein, dass innerhalb eines Jahres Kosten für die Regenrinnenreinigung um 300€ für ein Mietobjekt steigen?
Ein Anstieg durch eine geopolotische Krise kompensiert sich meist dadurch, dass es die Preise trotzdem schwanken und man sich nur den richitgen Zeitpumkt zum Tanken aussuchen muss. Aber wenn der Liter dauerhaft zehn oder zwanzig oder auch fünfzig Cent teurer wird, wird das für den Großteil der Pendler eben kritisch für den Geldbeutet. Der schon angesprochene schlechte ÖPNV in vielen Regionen (3x am Tag für die Schulkinder und Renter zum Einkaufen) hat zwar ausgedient, ist aber vielerorts noch an deer Tagesordnung. Und ma
Das Projekt E-Mobilität hat die Politik und die Industire verpennt und verschleppt, dafür darf man aber nicht den Pendler verantwortlich machen. Der versucht nur seinen Lebensunterhalt sicherzustellen.