365€-Ticket kein Hauptgrund für wachsende Fahrgastzahlen (Allgemeines Forum)
Die Einnahmen aus dieser Parkraumbewirtschaftung fließen zweckgebunden in die Öffis - etwas, das (aus Gründen) in Deutschland gesetzlich untersagt ist.
Welches Gesetz verbietet in Deutschland bspw. Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung für Öffis im Anschluss auszugeben?
Den genauen Hintergrund kannst Du bei Wikipedia nachlesen.
Zweckbindungen sind nur statthaft, wenn sie durch Gesetz vorgeschrieben sind oder sich aus der Herkunft oder der Natur der Einnahme ergeben.
gesamter Thread:
- 365€-Ticket kein Hauptgrund für wachsende Fahrgastzahlen -
J-C,
22.07.2019, 11:37
- Ist doch nur ne Studie ... - Blaschke, 22.07.2019, 12:16
- 365€-Ticket kein Hauptgrund für wachsende Fahrgastzahlen -
markman,
22.07.2019, 12:35
- Der Kokser fährt Uber - Julian, 22.07.2019, 21:30
- Auch in Wien ist nicht alles Gold ... -
Garfield_1905,
23.07.2019, 01:14
- ...was glänzt. -
J-C,
23.07.2019, 07:11
- ...was glänzt. -
Altmann,
23.07.2019, 20:31
- ...was glänzt. - J-C, 24.07.2019, 07:15
- ...was glänzt. -
Altmann,
23.07.2019, 20:31
- ...was glänzt. -
J-C,
23.07.2019, 07:11
- Der Wahlkampf lässt grüßen - Altmann, 22.07.2019, 15:22
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BR-182,
22.07.2019, 22:27
- 365€-Ticket kein Hauptgrund für wachsende Fahrgastzahlen - oska, 22.07.2019, 22:57
- 365€-Ticket kein Hauptgrund für wachsende Fahrgastzahlen - J-C, 22.07.2019, 22:58