Netzzugang (allgemeine Frage) (Allgemeines Forum)

Fabian318, Münster i. W., Donnerstag, 25.02.2010, 00:50 (vor 5177 Tagen) @ Sören Heise

2. In Frankreich ist bis ???? Wettbewerb im nationalen Fernverkehr nicht möglich, wie sieht es mit dem internationalen aus?

Ist es doch, nur muss man sich durch unsinnige wettbewerbseinschränkende Zulassungsregularien (Leuchtfackeln und Knallkapseln usw. usf.) quälen.

Aber: Gibt es nicht eine EU-Regelung, die den freien Netzzugang vorschreibt? Oder hat sich da fast jedes Land eine anderslautende Sonderklausel gegeben?

Das geht ja nicht, denn die EG-Richtlinien sind schon so in nationales Recht umzuwandeln, da kann man nicht einfach Landesrecht vorschalten. Und EG-Verordnungen haben unmittelbare Rechtswirkung, da bringen irgendwelche staatlichen Gesetze gar nichts gegen.

In den Niederlanden müsste es prinzipiell auch möglich sein, dass ein anderes Unternehmen dort (Fern)verkehr betreibt. Es ist nur die Frage, ob in den Niederlanden Regularien gelten, dass bspw. ein bestimmter Tarif anerkannt werden muss usw. usw. Was es also mit der Konzession auf sich hat, bleibt mir außerordentlich schleierhaft. Es geht ja ausdrücklich um das Kernnetz ("Hoofdrailnet"), welches m.E. eigenwirtschaftlich gefahren wird. Die vergebenen unrentablen Strecken ("Contractsectortreindienst") und dezentralisierten Verkehre ("Gedecentraliseerde treindienst") sind ja gemeinwirtschaftlich und werden von den entsprechenden OV-Auftraggebern bestellt.