(S21) Projekt bringt Bahn in Schieflage - Politik wacht auf? (Allgemeines Forum)

Aphex Twin, Freitag, 11.01.2019, 10:14 (vor 1904 Tagen) @ Münchner

Mitte Dezember wurde Winfried Kretschmann richtig sauer – wegen Stuttgart 21. Erstmals ging der grüne Ministerpräsident, der Baden-Württemberg seit 2011 regiert, auf Distanz zu der Volksabstimmung über das Milliarden-Bahnprojekt aus demselben Jahr.


Seine persönliche Meinung. Ändert nichts daran, dass er an eine Volksabstimmung gebunden ist, ob es ihm passt oder nicht.

Und dies zeigt einen der problematischen Aspekte von Volksabstimmungen auf. Man kann nicht mehr flexibel auf sich ändernde Umstände reagieren. In einem Parlament eine Abstimmung nach einem Jahr zu wiederholen weil sich vieles geändert hat und man deutlich mehr weiss ist kein grosses Problem, eine Volksabstimmung unter denselben Umständen zu wiederholen ist jedoch sehr verpönt.


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